Berliner Tageblatt - Türkischer Oppositionschef Özel als CHP-Parteivorsitzender wiedergewählt

Ein Gericht in Ankara hatte vergangene Woche ein Verfahren um angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl der CHP-Parteispitze vertagt. In dem Verfahren drohte dem beliebten Parteichef Özel die Absetzung.

Der CHP-Parteivorsitzende hatte die Abstimmung am Sonntag im Vorfeld als "rein technischen und rechtlichen Schachzug" zum Schutz der Parteiführung bezeichnet. Die Wiederwahl Özels soll eine Fortführung der Klage verhindern.

"Die Partei wird angegriffen, sie versuchen es mit allen möglichen Mitteln", erklärte Özel türkischen Medien zufolge nach seiner Wiederwahl am Sonntag. "Mit der Abhaltung dieses Parteitags wurden alle ihre (rechtlichen) Argumente beseitigt", betonte Özel.

Die CHP war als größte Oppositionspartei bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr deutlich vor der islamisch-konservativen AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan gelandet. Die Opposition wirft Erdogan vor, die Justiz zu instrumentalisieren, um bei der nächsten Wahl nicht erneut gegen die CHP zu verlieren.

Seit den Kommunalwahlen sieht sich die CHP mit einer Welle von Gerichtsverfahren und Festnahmen konfrontiert. Prominentester Fall ist der des im März unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen festgenommenen Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu. Der 55-Jährige gilt als größter Rivale Erdogans. Bis zu seiner Festnahme galt Imamoglu auch als voraussichtlicher Herausforderer Erdogans bei der nächsten Präsidentschaftswahl.

Imamoglus Festnahme hatte die größte Protestwelle in der Türkei seit den sogenannten Gezi-Protesten im Jahr 2013 ausgelöst. Das Gesicht der Proteste ist der 2023 mit Unterstützung Imamoglus an die Parteispitze gewählte CHP-Chef Özel. Jede Woche tritt er bei Protestkundgebungen auf, die selbst in AKP-Hochburgen riesige Menschenmengen anziehen.

M.Furrer--BTB