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Klingbeil zu Etat 2026: "Investieren massiv in Zukunft des Landes"
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2026 die Notwendigkeit eines Anstiegs der Investitionen betont. "Wir investieren massiv in die Zukunft des Landes", sagte Klingbeil am Dienstag bei der Einbringung des Bundeshaushalts 2026. "Wir werden sanieren, was jahrelang vernachlässigt wurde - und da geht es vor allem um die Infrastruktur." Der Vizekanzler betonte: "Damit wir in diesem Land gut zusammenleben können, muss die Infrastruktur funktionieren."
Zur Infrastruktur gehörten nicht nur "Technik und Kupfer und Kabel", sondern auch Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Busse und Bahnen, sagte der SPD-Chef. "Infrastruktur ist das Fundament für den Zusammenhalt, für unseren Alltag und für unsere Zukunft in diesem Land."
Klingbeil sprach von "Rekordinvestitionen", die für 2026 geplant sind. 2025 seien 115,7 Milliarden Euro investiert worden, 2026 solle dies auf 126,7 Milliarden Euro gesteigert werden.
Klingbeil verteidigte den Aufwuchs der Investitionen auch damit, dass Deutschland "eine europäische Führungsmacht" sein müsse, "um ein starkes Europa voranzubringen". So müsse sich Europa selbst verteidigen können, sagte der SPD-Politiker auch mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Deshalb investiere Deutschland auch massiv in die Bundeswehr.
M.Furrer--BTB