Berliner Tageblatt - Trump hält Rede bei UN-Generaldebatte - Treffen mit Selenskyj geplant

Nach Angaben der Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, wird Trump zudem den argentinischen Präsidenten Javier Milei, UN-Generalsekretär António Guterres und Spitzen der Europäischen Union zu Gesprächen treffen. Details zu den EU-Gesprächspartnern nannte Leavitt nicht.

Bei dem Auftakt der Generaldebatte ist Trump der zweite Redner nach Brasiliens Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva. Der US-Präsident werde "die Erneuerung der amerikanischen Stärke auf der ganzen Welt" hervorheben sowie seine eigenen "historischen Leistungen" in den acht Monaten seiner zweiten Amtszeit, sagte Leavitt. Es handelt sich um Trumps erste Rede vor den Vereinten Nationen seit seiner Rückkehr in das Weiße Haus.

"Der Präsident wird zudem darlegen, wie globalistische Institutionen die Weltordnung erheblich geschwächt haben, und er wird seine klare und konstruktive Vision für die Welt umreißen", betonte Trumps Sprecherin, ohne dies weiter auszuführen.

Selenskyj zufolge soll es bei dem für Dienstag geplanten Treffen mit Trump um Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Sanktionen gegen Russland gehen. Kiew fordert westliche Sicherheitsgarantien im Zuge einer möglichen Vereinbarung über ein Ende des im Februar 2022 begonnenen russischen Angriffskriegs. Die mögliche Stationierung westlicher Soldaten in der Ukraine hatte Kreml-Chef Wladimir Putin jedoch in der Vergangenheit als inakzeptabel bezeichnet.

Trump hatte im Wahlkampf erklärt, er werde den Krieg in der Ukraine nach seiner Rückkehr ins Amt rasch beenden. Die diplomatischen Bemühungen liefen jedoch bislang ins Leere. Zuletzt äußerte sich der US-Präsident wiederholt enttäuscht über das Verhalten Putins, den er Mitte August zu einem Gipfel im US-Bundesstaat Alaska getroffen hatte.

Russland hat im vergangenen Monat jedoch nicht nur seine Angriffe auf die Ukraine fortgesetzt, sondern auch mit mutmaßlichen Luftraumverletzungen durch Drohnen und Kampfjets in den Nato-Mitgliedstaaten Polen, Estland und Rumänien Ängste im Westen geschürt.

Experten der UNO warfen den russischen Besatzern in der Ukraine am Dienstag außerdem eine "systematische" Folter ukrainischer Zivilisten vor. Seit dem Beginn des Angriffskriegs seien zivile Häftlinge in den von Russland besetzten Gebieten Opfer von "weitverbreiteter und systematischer Folter" geworden, heißt es in einem Bericht des UN-Menschenrechtsbüros.

Trump plant im Laufe des Dienstags nach Angaben des Weißen Hauses auch ein gemeinsames Treffen mit Vertretern aus Katar, Saudi-Arabien, Indonesien, der Türkei, Pakistan, Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Jordanien. Dabei dürfte der Gaza-Krieg im Mittelpunkt stehen.

Am Montag hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei einer Konferenz vor der UN-Vollversammlung die Anerkennung eines Palästinenserstaats verkündet. Ziel des Treffens war es, dem Nahost-Friedensprozess neuen Schwung zu verleihen und eine Zweistaatenlösung voranzubringen.

Großbritannien, Kanada, Australien und Portugal hatten bereits am Sonntag einen Palästinenserstaat anerkannt. Israel und die USA nahmen an dem Treffen nicht teil. Aus Sicht von Trump ist die Anerkennung eines Palästinenserstaats "eine Belohnung für die Hamas".

Mit den Kriegen im Gazastreifen und der Ukraine befasst sich am Dienstag auch der UN-Sicherheitsrat.

L.Dubois--BTB