Berliner Tageblatt - Nach Luftraumverletzungen: Nato will "alle notwendigen" Mittel einsetzen

Rutte sagte, beim Eindringen russischer Militärjets in Estland am Freitag habe "keine unmittelbare Gefahr" bestanden, daher sei es nicht notwendig gewesen, die russischen Flugzeuge abzuschießen. Dennoch müsse Moskau mit seinen "eskalierenden" Handlungen aufhören, forderte die Nato.

Die Sitzung des Nato-Rats, des höchsten politischen Entscheidungsgremiums der Allianz, war von Estland unter Artikel 4 des Nordatlantikvertrags beantragt worden. Es ist bereits das zweite Mal innerhalb von zwei Wochen, dass der Nordatlantikrat wegen russischer Luftraumverletzungen über Nato-Gebiet zu Konsultationen zusammenkam.

Der Oberbefehlshaber der Nato-Truppen in Europa, Alexus Grynkewich, habe den Nato-Rat über den Vorfall am Freitag informiert, erklärte das Militärbündnis. Er sei Teil eines "umfassenderen Musters zunehmend unverantwortlichen Verhaltens Russlands". Die Antwort der Nato werde "robust" bleiben, die Verbündeten ließen sich "durch diese und andere unverantwortliche Handlungen Russlands nicht von ihrem langjährigen Engagement abbringen, die Ukraine zu unterstützen".

Die Nato hatte nach dem Eindringen von 19 russischen Drohnen in den polnischen Luftraum vor knapp zwei Wochen die Initiative "Eastern Sentry" ins Leben gerufen, um nach Angaben Ruttes "unsere Verteidigungsposition entlang unserer Ostflanke weiter zu stärken". Im Rahmen der Initiative waren unter anderem zusätzliche Kampfjets zum Schutz der Ostflanke unter Nato-Kommando gestellt worden, darunter zwei deutsche Eurofighter.

Rutte sprach nun davon, dass die Nato daran arbeite, neben Abschreckungs- und Verteidigungsmaßnahmen auch die "neuesten Drohnentechnologien so schnell wie möglich zu implementieren". Neben Polen hatten auch Länder wie Rumänien, Litauen, Lettland und Finnland zuletzt Verletzungen ihres Luftraums gemeldet.

Unterdessen rückten aktuelle Vorfälle in Norwegen und Dänemark in den Blickpunkt. So musste der Flughafen in Kopenhagen in der Nacht zum Dienstag wegen mehrerer großer Drohnen gesperrt werden, die stundenlang über das Gelände flogen. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sprach vom "bislang schwersten Angriff auf die kritische Infrastruktur Dänemarks".

Auch in Norwegens Hauptstadt Oslo führten Drohnen-Sichtungen zu einer mehrstündigen Unterbrechung des Flugverkehrs. Die Regierung warf Moskau vor, in diesem Jahr bereits drei Mal norwegischen Luftraum verletzt zu haben, zuletzt im August. Ob es sich bei den Vorfällen um eine weitere Störaktion Russlands handelte, blieb zunächst unklar. Rutte sagte, es sei noch "zu früh", um diese Frage zu beantworten.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sprach im Onlinedienst X von einem "Muster ständiger Konfrontationen". Europa werde "auf diese Bedrohung mit Stärke und Entschlossenheit reagieren".

O.Lorenz--BTB