Berliner Tageblatt - Baerbock eröffnet 80. UN-Generaldebatte in New York

Bei ihrer Wahl im Juni hatte Baerbock allen 193 Mitgliedstaaten der UNO eine Zusammenarbeit "in stürmischen geopolitischen Zeiten" zugesichert und angekündigt, den Reformprozess bei den Vereinten Nationen vorantreiben zu wollen. Auch fällt in ihren Aufgabenbereich, die Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger für den scheidenden UN-Generalsekretär António Guterres zu koordinieren. Guterres ergriff nach Baerbock das Wort.

Auftaktredner der Generaldebatte der Staats- und Regierungschefs ist der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, gefolgt von US-Präsident Donald Trump. Im Zuge seiner "America First"-Politik (Amerika zuerst) hatte Trump den Kurs der UNO wiederholt kritisiert und Finanzmittel gekürzt. Seine Sprecherin Karoline Leavitt kündigte an, der US-Präsident werde "die Erneuerung der amerikanischen Stärke auf der ganzen Welt" hervorheben sowie seine eigenen "historischen Leistungen" in den bisher acht Monaten seiner zweiten Amtszeit.

Bei der Generaldebatte in New York debattieren einmal jährlich im Herbst mehr als hundert Staats- und Regierungschefs über die weltpolitischen Herausforderungen. Die diesjährige Generaldebatte findet vor dem Hintergrund zahlreicher Krisen und Konflikte statt, insbesondere dem Gaza-Krieg und dem Krieg in der Ukraine. In den vergangenen Tagen hatten Frankreich, Großbritannien, Kanada und Australien sowie mehrere weitere Staaten die Anerkennung eines Palästinenserstaates verkündet, um ein klares diplomatisches Signal für eine Beendigung des Krieges zu setzen.

Die Bundesregierung wird in New York durch Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten, der am Samstag vor der Vollversammlung sprechen wird. Deutschland strebt einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat an; die Wahl dazu findet im Juni kommenden Jahres statt. Bislang war Deutschland sechs Mal als nicht-ständiges Mitglied im höchsten UN-Gremium vertreten, zuletzt von 2019 bis 2020.

J.Horn--BTB