Berliner Tageblatt - Pistorius: Wehrpflicht "nicht auf Knopfdruck und nicht im Alleingang"

Pistorius hob hervor, dass der vor rund einem Monat vom Bundeskabinett beschlossene neue Wehrdienst auf Freiwilligkeit nach dem schwedischen Modell setze. Er zeigte sich erneut davon überzeugt, dass damit die benötigte Zahl von Wehrdienstleistenden und Reservisten erreicht werde.

"Sollte trotz aller Bemühungen der Bedarf nicht durch Freiwillige gedeckt werden können, sind wir vorbereitet", betonte Pistorius aber. "Eine verpflichtende Heranziehung wird dann möglich werden müssen." In der Koalition gibt es vor allem in seiner SPD Vorbehalte gegen die Wiedereinsetzung der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht.

Der Minister verwies auf den geplanten Aufwuchs seines Etats im kommenden Jahr, mit dem er Deutschland gut für die sicherheitspolitische Lage gerüstet sieht. Deutschland werde zum "Schrittmacher in Europa", was die Verteidigungsausgaben angeht. Der Wehretat soll laut Haushaltsplan für 2026 im kommenden Jahr um mehr als 20 Milliarden Euro auf dann knapp 82,7 Milliarden Euro anwachsen. Aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr sollen nochmal rund 25 Milliarden Euro kommen.

J.Bergmann--BTB