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Bundesinnenministerium sieht verschärfte Gefahrenslage durch Drohnen
Nach den jüngsten Zwischenfällen mit Drohnen im Luftraum europäischer Staaten sieht das Bundesinnenministerium eine verschärfte Gefahrenlage in Deutschland. "Die Bedrohungslage durch Drohnen entwickelt sich dynamisch - nicht zuletzt wegen des stetigen technischen Fortschritts", sagte ein Ministeriumssprecher dem "Handelsblatt" vom Donnerstag. Als Konsequenz sollen nun die Lücken in der deutschen Drohnenabwehr schnell geschlossen werden. Laut Ministerium finden derzeit Abstimmungen für eine Reform des Bundespolizeigesetzes sowie für eine Anpassung des Luftsicherheitsgesetzes statt.
Auch Sicherheitsbehörden der Länder zeigten sich besorgt: "Die Einschläge kommen jetzt häufiger und sind zielgenauer, insbesondere wenn es um kritische Infrastruktur geht", sagte der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, dem "Handelsblatt". Seine Forderung: "Wir müssen die Detektion und Abwehr der Angriffe schnellstens verbessern."
Kramer verwies auf die vielen Drohnensichtungen in den vergangenen Monaten, sowohl über militärischen Liegenschaften als auch über Einrichtungen der kritischen Infrastruktur. Deutschland stehe als Unterstützer der Ukraine "ganz oben auf der Liste möglicher Ziele".
Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, bemängelte, dass es "nach wie vor an einer klaren behördlichen Zuständigkeit für den Einsatz und die Abwehr von Drohnen" fehle. Zugleich warnte er vor den damit verbundenen Risiken. "Drohnenangriffe auf unsere Verkehrsflughäfen können im günstigsten Fall erheblichen, wirtschaftlichen Schaden verursachen, im schlimmsten Fall sogar Menschenleben kosten", sagte Teggatz dem "Handelsblatt".
Der Flugverkehr in der Hauptstadt des EU- und Nato-Mitgliedstaats Dänemark war am Montagabend eingestellt worden, weil mehrere große Drohnen stundenlang über das Airportgelände hinwegflogen. 100 Flüge wurden gestrichen und 31 weitere mussten umgeleitet werden.
In der Nacht zum Donnerstag gab es über mehreren dänischen Flughäfen erneut Drohnensichtungen. Betroffen waren demnach die Flughäfen Aalborg, Esbjerg und Sönderborg sowie der Luftwaffenstützpunkt Skrydstrup. Auch in Norwegens Hauptstadt Oslo führten Drohnen-Sichtungen in der Nacht zum Dienstag zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Flugverkehrs.
Zuletzt hatten Polen, Estland und Rumänien Verletzungen ihres Luftraums durch russische Drohnen und Kampfflugzeuge gemeldet. Die Nato wertete dies als gezielte Provokation Russlands, Moskau wies die Vorwürfe zurück.
L.Janezki--BTB