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Dobrindt: 15.000 Zurückweisungen an Grenzen seit Start der Koalition
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Verschärfung der Migrationspolitik verteidigt. Seit dem Start der schwarz-roten Koalition seien 15.000 Menschen an den deutschen Grenzen zurückgewiesen worden, sagte er am Donnerstag bei der Haushaltsdebatte im Bundestag. Zudem seien 4000 per Haftbefehl Gesuchte aufgegriffen und 750 Schleuser festgenommen worden. Bei der "illegalen Migration" seien die Zahlen im August und September jeweils um 60 Prozent gegenüber den Vorjahresmonaten zurückgegangen.
Dobrindt hatte am 7. Mai verstärkte Kontrollen und Zurückweisungen an allen neun deutschen Landgrenzen zu Nachbarstaaten angeordnet. Ausgenommen sind sogenannte vulnerable Gruppen wie Kinder und Schwangere.
"So machen wir weiter", kündigte der Minister an. Vom dem Rückgang bei unerlaubten Einreisen profitiere nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa. "Deshalb gehen wir diesen Weg konsequent weiter."
Er habe deshalb auch erneut seine europäischen Ministerkollegen zu einem Treffen eingeladen. Dabei soll laut Dobrindt über die "Schärfung und Härtung" des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (Geas) gesprochen werden. Dabei gehe es auch um "innovative Lösungen" wie Rückkehrzentren für Abgeschobene in Drittstaaten.
Ein erstes Treffen mit mehreren EU-Innenministern fand auf Einladung des CSU-Politikers Mittel Juli auf dem Gipfel der Zugspitze statt. Ein zweites ist für den 4. Oktober in München geplant.
O.Lorenz--BTB