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Bundestag debattiert weiter über Haushalt für 2026
Der Bundestag setzt am Freitag (Sitzungsbeginn 09.00 Uhr) die Debatten über die Etatentwürfe der einzelnen Ministerien für 2026 fort. Zuerst soll über den des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gesprochen werden - mit rund 197,4 Milliarden Euro der größte geplante Etat. Anschließend steht der Etat des Wirtschaftsressorts zur Debatte.
Letzter Tagesordnungspunkt am Freitag ist dann eine abschließende Diskussion über den für 2026 geplanten Bundeshaushalt, die sogenannte Schlussrunde. Der Etatentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht Ausgaben von 520,5 Milliarden Euro vor - nach 502,5 Milliarden Euro im laufenden Budget. Klingbeil plant zudem mit Rekord-Investitionen in Höhe von 126,7 Milliarden Euro. Nach der Schlussrunde werden sämtliche Etatentwürfe an den Haushaltsausschuss des Bundestags überwiesen.
J.Horn--BTB