Berliner Tageblatt - Netanjahu in UN-Rede: Anerkennung von Palästinenserstaat belohnt "Ermordung von Juden"

"Ihr habt etwas schrecklich Falsches getan", sagte der israelische Regierungschef an die Adresse der westlichen Staatenlenker, die zuletzt einen Palästinenserstaat offiziell anerkannt hatten. "Es wird ein Schandmal auf Euch allen sein." Netanjahu erhob den Vorwurf, dass durch diesen Schritt der "Terrorismus" gegen Israel befördert werde.

Die Anerkennung eines eigenen Staates für die Palästinenser war in den vergangenen Tagen unter anderem von Frankreich, Großbritannien, Portugal, Kanada und Australien vollzogen worden. Damit wollen dies Länder die Bemühungen um die sogenannte Zweistaatenlösung neu beleben, welche die friedliche Existenz eines Palästinenserstaats an der Seite Israels vorsieht.

Deutschland wie auch die USA gehören jedoch nicht zu den laut einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP inzwischen mehr als 150 Staaten, die einen Palästinenserstaat anerkennen.

Netanjahu lehnt die Gründung eines palästinensischen Staats vehement ab. An die Adresse der westlichen Regierungen, welche die Anerkennung eines solchen Staates zuletzt vollzogen hatten, sagte er in seiner UN-Rede, sie hätten damit "eine sehr klare Botschaft" ausgesandt: "Die Ermordung von Juden zahlt sich aus." Er bezog sich damit auf den Großangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023, der den Gaza-Krieg ausgelöst hatte.

Der damalige Hamas-Überfall sei von "fast 90 Prozent der palästinensischen Bevölkerung gefeiert worden", führte Netanjahu ins Feld. "Die Palästinenser wollen keinen Staat an der Seite Israel, sie wollen einen palästinensischen Staat anstelle Israels", sagte er.

Am Vortag hatte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sich hingegen in einer Videoansprache an die UN-Vollversammlung scharf von der Hamas und ihrem Angriff auf Israel distanziert. Er versicherte, dass der Überfall vom 7. Oktober 2023 "nicht das palästinensische Volk repräsentiert" und schloss die Beteiligung der Hamas an einer künftigen Palästinenserregierung strikt aus.

K.Brown--BTB