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Nach Luftraumverletzungen und Drohnenvorfällen: EU treibt Aufbau von "Drohnenwall" voran
Nach mehreren russischen Luftraumverletzungen in osteuropäischen EU-Ländern und zahlreichen Vorfällen mit Drohnen in Dänemark treibt die EU den Aufbau eines Abwehrsystems gegen unbemannte Luftfahrzeuge voran. Ein sogenannter "Drohnenwall" habe "unmittelbare Priorität" beim Schutz der EU-Ostflanke, sagte EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius am Freitag in Helsinki nach einem virtuellen Treffen mit Vertretern von rund zehn hauptsächlich osteuropäischen Mitgliedstaaten und der Ukraine. In Dänemark musste am Freitag erneut ein Flughafen vorübergehend wegen einer Drohne geschlossen werden.
Das Projekt beinhalte den Aufbau "fortschrittlicher Erkennungs-, Verfolgungs- und Abfangfunktionen", sagte Kubilius bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem finnischen Verteidigungsminister Antti Häkkänen. Aktuell fehle es an einem "wirksamen Erkennungssystem" für Drohnen. Die Schaffung eines solchen Systems sei daher "vorrangig", betonte er. Der "Drohnenwall" sei Teil eines größeren Projekts zur EU-Ostflankenüberwachung, das auch Bodenverteidigungssysteme, maritime Sicherheit für die Ostsee und das Schwarze Meer sowie satellitengestützte Lageerfassung beinhalte.
Kubilius sagte, er werde vor dem EU-Gipfel Ende Oktober in Brüssel für "politische Unterstützung" für das Vorhaben werben. Gemeinsam mit Experten aus den EU-Ländern soll ein "detaillierter technischer Fahrplan" ausgearbeitet werden, fuhr der Verteidigungskommissar fort. Zudem sei ein Finanzierungsinstrument der EU notwendig.
EU-Beamten zufolge soll bis Ende 2026 ein Sensorennetzwerk zur besseren Erkennung von Luftraumverletzungen fertiggestellt sein. Der Aufbau eines Abfangsystems werde aber länger dauern.
Der ukrainische Verteidigungsminister Denys Schmyhal erklärte, sein Land sei "bereit, an dem Drohnenwall-Projekt teilzunehmen". Die Ukraine hat im Krieg gegen Russland eine ganze Reihe von Fähigkeiten entwickelt, um russische Drohnenschwärme kostengünstig zu erkennen und abzuschießen. "Der Drohnenwall wird ein grundlegend neues Verteidigungsökosystem in Europa schaffen", schrieb Schmyhal in Onlinediensten.
Vor gut zwei Wochen waren zahlreiche russischen Drohnen in den Luftraum Polens eingedrungen, das Verteidigungsbündnis Nato hatte mehrere davon abgeschossen. Dabei mussten Kampfjets der jüngsten Generation teure Lenkflugkörper abfeuern, um die billigen Drohnen abzuschießen. Auch aus Rumänien wurde das Eindringen russischer Drohnen gemeldet.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte daraufhin einen europäischen "Drohnenwall" gefordert. Notwendig ist nach ihren Angaben eine "gemeinsam entwickelte, gemeinsam eingesetzte und gemeinsam aufrechterhaltene europäische Einrichtung, die in Echtzeit reagieren kann".
Zuletzt hatte es in Dänemark mehrere Drohnen-Überflüge an Flughäfen gegeben. Am späten Donnerstagabend wurden wegen eines Drohnen-Alarms der Luftraum über dem Flughafen Aalborg gesperrt. Bereits in der Nacht zum Dienstag musste der Flugbetrieb am Kopenhagener Flughafen eingestellt werden, weil mehrere große Drohnen stundenlang über das Gelände geflogen waren. Regierungschefin Mette Frederiksen sprach von "hybriden Angriffen". Bisher gibt es keine Hinweise darauf, wer für die Vorfälle verantwortlich ist. Russland hat jegliche Verwicklung zurückgewiesen.
Mehr als dreieinhalb Jahre nach Beginn der russischen Angriffskriegs in der Ukraine haben die jüngsten Vorfälle die Angst in der EU geschürt, in den Konflikt hineingezogen zu werden. Neben den Drohnenvorfällen wurden auch Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets gemeldet, etwa aus Estland.
Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte zudem Überflüge russischer Flugzeuge über die deutsche Fregatte "Hamburg" in der Ostsee vergangene Woche. Dabei sei das Kriegsschiff an einem Tag dreimal durch einen russischen Aufklärer in "sehr niedriger Höhe" überflogen worden, sagte eine Ministeriumssprecherin am Freitag.
Der Drohnenwall soll laut Kubilius eines der neuen Leuchtturmprojekte im Verteidigungsbereich sein, an denen die EU derzeit arbeitet. Die Staats- und Regierungschefs der EU werden nächste Woche bei einem informellen Treffen in Kopenhagen über die Verteidigungsfähigkeit und mögliche neue Initiativen beraten.
F.Müller--BTB