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Richtungsweisende Parlamentswahl in Moldau begonnen
In Moldau hat die Parlamentswahl begonnen, bei der die Bürgerinnen und Bürger auch über eine weitere Annäherung der EU oder eine Hinwendung zu Russland entscheiden. Die Wahllokale in dem kleinen Nachbarland der Ukraine sollen am Sonntag bis 21.00 Uhr Ortszeit (20.00 Uhr MESZ) geöffnet bleiben. In den meisten Umfragen hatte zuletzt die pro-europäische Partei PAS von Staatschefin Maia Sandu geführt, der Wahlausgang ist dennoch offen.
Sandu hatte die Parlamentswahl vorab als "die wichtigste in der Geschichte" Moldaus bezeichnet. Sie wirft Moskau massive Wahlbeeinflussung vor, in die hunderte Millionen Euro flössen. Auch die EU-Kommission sprach vorab von einer "beispiellosen Desinformationskampagne" Russlands. Moskau weist die Vorwürfe zurück. Am Freitag schloss die moldauische Wahlkommission zwei pro-russische Parteien wegen Unregelmäßigkeiten bei ihren Finanzen aus.
Die ehemalige Sowjetrepublik Moldau, die seit Juni 2024 offiziell über einen EU-Beitritt verhandelt, zählt weiterhin zu den ärmsten Ländern Europas, die Unzufriedenheit unter den rund 2,4 Millionen Bürgerinnen und Bürgern wächst. Der oppositionelle Patriotische Block wirft der Regierungspartei vor, durch den Bruch mit Moskau die wirtschaftliche Lage verschlechtert und die Gaspreise in die Höhe getrieben zu haben. Das Regierungslager warnt, im Falle einer pro-russischen Regierung drohten die Moldauer für den russischen Krieg in der Ukraine instrumentalisiert zu werden.
Für den Ausgang der Wahl wird auch die Wahlbeteiligung entscheidend sein - insbesondere bei den zahlreichen im Ausland lebenden Moldauern, die eher pro-europäisch eingestellt sind, sowie in der abtrünnigen Region Transnistrien, wo Experten zufolge das pro-russische Lager dominiert. Um die 101 Parlamentssitze bewerben sich rund 20 Parteien sowie einige unabhängige Kandidaten.
S.Keller--BTB