Berliner Tageblatt - Drohnen-Vorfälle: Pistorius und Wadephul mahnen Entschlossenheit und "kühlen Kopf" an

Moskau teste die Nato-Verbündeten "mit zunehmender Häufigkeit und Intensität", sagte Pistorius, der beim Sicherheitsforum in Warschau mit seinen Kollegen aus den Niederlanden und Estland auf der Bühne saß. Der russische Präsident Wladimir Putin versuche bewusst, "die europäische Sicherheit und die territoriale Integrität der europäischen Nationen zu untergraben". Der Kreml-Chef werde aber keinen Erfolg damit haben.

"Das Bündnis hat auf die Provokation Russlands mit Klarheit, Einigkeit, Entschlossenheit und Besonnenheit reagiert", betonte Pistorius. "Wir werden uns nicht in Putins Falle der kontinuierlichen Eskalation locken lassen. Wir behalten einen kühlen Kopf und bleiben standhaft und entschlossen." Auch Wadephul betonte: "Wir behalten kühlen Kopf und lassen uns nicht in eine Eskalation treiben."

In den vergangenen Wochen hatten die Nato-Länder Polen, Estland und Rumänien das Eindringen russischer Drohnen oder Militärflugzeuge in ihren Luftraum gemeldet. Die Nato wertete dies als gezielte Provokationen Moskaus, der Kreml wies die Vorwürfe zurück. In Dänemark führten mehrere Drohnen-Vorfälle zur vorübergehenden Schließung von Flughäfen. In der Nacht zum Freitag waren laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) "Drohnen-Schwärme über Schleswig-Holstein festgestellt" worden.

Wadephul traf sich in Warschau mit dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski und dem französischen Außenminister Jean-Noël Barrot zu Beratungen im Format des Weimarer Dreiecks. Später stieß der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha zu der Gesprächsrunde hinzu. Wadephul verurteilte die jüngste "Welle hybrider Angriffe" auf Nato-Staaten. "Diese Aktionen sind kein Zufall, sondern Teil eines Musters, das unsere Lufträume, unsere kritische Infrastruktur, insgesamt unsere Verteidigungsbereitschaft ins Visier nimmt", sagte er. "Russland will unsere Entschlossenheit testen, will Unruhe auslösen. Das ist gefährlich und muss klar und geeint beantwortet werden."

Die Nato sei "jederzeit wachsam, sie ist jederzeit handlungsfähig und sie schützt jeden Zentimeter unseres Bündnisgebietes", sagte Wadephul. Kein Mitgliedstaat werde mit diesen Bedrohungen allein gelassen. Die Botschaft an Moskau laute: "Europa und die Nato handeln geeint. Wir lassen uns nicht spalten. Wir lassen uns nicht einschüchtern."

Wadephul mahnte einen besseren Schutz vor Drohnen an. "Gerade bei der Abwehr von Drohnen, darüber haben wir heute intensiv gesprochen, müssen wir unsere Fähigkeiten weiterentwickeln, schneller reagieren und unsere Systeme noch enger vernetzen." In der vergangenen Woche hatten acht an Russland oder die Ukraine angrenzende EU-Mitgliedstaaten sowie Dänemark und die Ukraine erstmals über Pläne für einen gemeinsamen Verteidigungswall gegen Drohnen beraten.

Der Bundesaußenminister nahm ebenfalls am Warschauer Sicherheitsforum teil. Für den Nachmittag war zudem ein Gespräch unter vier Augen Sikorski angesetzt. Dabei sollte es insbesondere um die bilaterale Sicherheitszusammenarbeit gehen.

Am Mittwoch kommen die EU-Staats- und Regierungschefs zu einem informellen Gipfel in Kopenhagen zusammen, am Donnerstag folgt ein Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft. Frankreich erklärte am Montag, zur Drohnen-Abwehr während des zweitägigen Treffens 35 Soldaten, einen Hubschrauber und Gerät entsandt zu haben. Auch Deutschland und Schweden hatten ihre Unterstützung zur Absicherung des Gipfels zugesichert.

M.Ouellet--BTB