Berliner Tageblatt - Studie: Sozialausgaben in den letzten drei Jahrzehnten verdoppelt

Die Befunde im Einzelnen: Inflationsbereinigt zahlte im Jahr 1992 jeder Bürger insgesamt 1464 Euro für Soziales. 2024 waren es 2665 Euro. Dabei gab es bei den Ausgaben für die Sozialversicherungen pro Kopf gerechnet mehr als eine Verdoppelung - von 755 Euro auf 1644 Euro. Für den Arbeitsmarkt - zum Beispiel für Bürgergeld - verdreifachten sich die Pro-Kopf-Ausgaben von 187 Euro auf 625 Euro.

Die Ausgaben für Investitionen seien im gleichen Zeitraum deutlich zurückgegangen, heißt es in der IW-Studie. 1992 lag ihr Anteil am Gesamtbudget des Bundes demnach noch bei mehr als 15 Prozent. 2011 fiel er auf einen Tiefpunkt von neun Prozent. Aufgrund der Ausgaben während der Corona-Pandemie und der Sondervermögen stiegen die Investitionen zuletzt wieder auf 12,2 Prozent.

"Wenn die Politik Haushaltslöcher schließen will, sollte sie am Sozialbudget ansetzen", resümierte IW-Haushaltsexperte Tobias Hentze. Er verwies darauf, dass für die Jahre 2027 bis 2029 die Deckungslücke laut Bundesregierung 172 Milliarden Euro betrage. Die alternde Bevölkerung dürfte die Spielräume darüber hinaus weiter verringern. "Solange die Bundesregierung keinen Mut für Strukturreformen entwickelt, drohen die Sozialausgaben uns politisch zu lähmen", warnte Hentze. Steuersenkungen seien aufgrund der Entwicklung kaum realisierbar.

C.Meier--BTB