Berliner Tageblatt - Nato kündigt "zusätzliche Maßnahmen" zur Drohnenabwehr an

Rutte sagte, an der Ostflanke würden bereits "integrierte Systeme" getestet, die helfen sollen, Bedrohungen aus der Luft "zu erkennen, zu verfolgen und zu neutralisieren". Die Maßnahmen sind demnach Teil der Initiative Eastern Sentry, die die Nato nach dem Eindringen russischer Drohnen in den polnischen Luftraum im September ins Leben gerufen hatte.

Es blieb zunächst unklar, inwiefern die Nato-Pläne in Konkurrenz zu dem jüngst von der EU-Kommission vorgeschlagenen "Drohnenwall" steht. Rutte versicherte, es gebe "keine Dopplung" bei der Bemühung um eine effektive Drohnenabwehr in Europa. Die Nato arbeite vielmehr "eng" mit der EU zusammen.

Aus EU-Kreisen verlautete unterdessen, das inzwischen in "Europäische Drohnen-Verteidigungsinitiative" umbenannte Projekt solle bereits Ende 2026 betriebsbereit und ein Jahr später dann voll funktionsfähig sein. Die EU-Verteidigungsminister sollten die Vorschläge der EU-Kommission zur Verteidigungsfähigkeit am Mittwochabend bei einem Arbeitsessen diskutieren.

Pistorius kündigte an, die Bundeswehr werde künftig zusätzlich zum bisherigen Engagement an der Nato-Ostflanke mit "mehreren Eurofightern" in Polen im Einsatz sein. Ein Ministeriumssprecher in Berlin bestätigte, dass neben einem bestehenden Eurofighter-Kontingent in Rumänien im Dezember ein zweites nach Polen verlegt werde. Beide Kontingente sollen bis März im Einsatz sein. Ein solches Kontingent besteht den Angaben zufolge aus bis zu fünf Eurofightern.

In der Debatte um weitere Waffenlieferungen an die Ukraine forderte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth die Verbündeten nachdrücklich zum Kauf von Waffen aus US-Beständen auf. Es dürfe in diesem Bereich "keine Trittbrettfahrer" geben, sagte Hegseth bei einem Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe in Brüssel mit Verweis auf ein entsprechendes Beschaffungsprogramm.

"Jetzt ist die Zeit für alle Nato-Länder, Worte in Taten umzusetzen, sagte Hegseth. Er bezog sich auf ein Programm von USA und Nato, mit dem die Verbündeten Waffen aus US-Beständen kaufen können, welche die Ukraine im Kampf gegen Russland benötigt.

Vor dem Treffen der Verteidigungsminister war im Rahmen der sogenannten Priorisierten Anforderungsliste für die Ukraine (PURL) die Finanzierung von Waffen im Wert von rund 1,9 Milliarden Euro von acht Nato-Ländern zugesagt worden, darunter auch Deutschland.

Rutte verkündete nach dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister, inzwischen habe "mehr als die Hälfte" der 32 Mitgliedstaaten ihre Beteiligung an dem Waffenprogramm zugesagt. Dabei nannte er weder die Namen der Länder, noch die Höhe der zusätzlichen Geldmittel. Der ukrainische Verteidigungsminister Denys Schmyhal sagte in Brüssel, sein Land hoffe auf Finanzierungen in Höhe von "zwölf bis 20 Milliarden Dollar".

Neben Deutschland hatten zunächst die Niederlande, Schweden, Norwegen, Dänemark, Kanada, Belgien und Litauen zur Finanzierung der Waffenpakete beigetragen. Andere Alliierte wie Großbritannien, Frankreich oder Spanien hatten sich zurückgehalten. Insbesondere Spanien war in den vergangenen Monaten ins Visier der US-Kritik geraten. US-Präsident Dollar Trump hatte Spanien wegen der aus seiner Sicht zu geringen Ausgaben mit Strafzöllen gedroht und einen Ausschluss aus der Nato ins Spiel gebracht.

Neben der Verteidigungsfähigkeit sucht die Nato auch nach Lösungen, um die Ukraine zu härteren Gegenangriffen gegen Russland zu befähigen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will am Freitag in Washington mit Trump über eine mögliche Lieferung von weitreichenden US-Marschflugkörpern vom Typ Tomahawk diskutieren.

J.Bergmann--BTB