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Japan hält nach Mordanschlag auf Abe an Oberhauswahl am Sonntag fest
Nach dem tödlichen Attentat auf Japans früheren Regierungschef Shinzo Abe hält Japan am Termin für die Wahl zum Oberhaus am Sonntag fest. "Wir dürfen auf keinen Fall dulden, dass während einer Wahl Gewalt eingesetzt wird, um die Meinungsäußerung zu unterdrücken", begründete Ministerpräsident Fumio Kishida am Samstag die Fortsetzung des Wahlkampfs. Die tödlichen Schüsse auf Abe bei einer Wahlkampfveranstaltung am Freitag haben weltweit für Entsetzen gesorgt.
Abe war während einer Rede in der westjapanischen Stadt Nara niedergeschossen worden und wenige Stunden später im Krankenhaus für tot erklärt worden. Der Leichnam des 67-Jährigen wurde am Samstag nach Tokio überführt.
Der Leichenwagen mit Abes Frau Akie auf dem Beifahrersitz traf am Anwesen des Paars in der japanischen Hauptstadt ein. Hochrangige Mitglieder von Abes liberaldemokratischer Partei LPD versammelten sich, um dem Ex-Ministerpräsidenten die letzte Ehre zu erweisen.
Am Montagabend wird laut japanischen Medien eine Totenwache für den früheren Ministerpräsidenten abgehalten. Sein Begräbnis soll demnach am Dienstag im engsten Kreis stattfinden.
Die Oberhauswahl findet am Sonntag statt. Dabei werden die Hälfte der 248 Sitze der Parlamentskammer neu besetzt, mehr als 500 Kandidaten treten an. Vor Abes Tod war bereits damit gerechnet worden, dass die regierende LDP den Urnengang gewinnt.
Der wegen des Attentats unterbrochene Wahlkampf wurde am Samstagmorgen wieder aufgenommen. Regierungschef Kishida erklärte auf Twitter, er habe "eine Verantwortung, diese Oberhauswahlen auf freie, gerechte und sichere Weise abzuschließen".
In der zentraljapanischen Region Yamanashi absolvierte Kishida seine erste Wahlkampfveranstaltung seit dem Attentat. Japanischen Medien zufolge fand sie unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt, ein Metallzaun trennte den Regierungschef von der Menge. Später machte Kishida einen Kondolenzbesuch in Abes Haus in Tokio.
Den Anschlag auf Abe hatte nach Polizeiangaben ein 41-jähriger Arbeitsloser verübt, offenbar mit einer selbst gebauten Waffe. Der Mann hat die Tat gestanden und gab den Ermittlern zufolge an, dass er "einen Groll gegen eine bestimmte Organisation hege" und glaubte, Abe habe eine Verbindung zu ihr gehabt. Den Namen der Organisation nannte die Polizei nicht. Japanischen Medien zufolge soll es sich um eine religiöse Gruppe handeln.
Der zuständige Polizeichef der Präfektur Nara, Tomoaki Onizuka, gab am Samstag Versäumnisse beim Schutz von Abe zu. "Ich glaube, es ist nicht zu leugnen, dass es Probleme mit dem Schutz und den Sicherheitsmaßnahmen für den früheren Ministerpräsidenten Abe gab", sagte Onizuka vor Journalisten. Dringliche Aufgabe der Polizei sei es nun, "eine gründliche Untersuchung vorzunehmen um zu klären, was geschehen ist".
Nähere Angaben zu den Versäumnissen machte der Polizeichef nicht. Während seiner gut 27-jährigen Polizeikarriere gebe es "keine größere Reue, kein größeres Bedauern als dieses", sagte Onizuka.
Das Attentat auf Abe hat weltweit Entsetzen und Betroffenheit ausgelöst. Zu den vielen Staats- und Regierungschefs, die kondolierten, gehörten auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden. In den USA wurden die Flaggen an Regierungsgebäuden auf Halbmast gesetzt.
Aber auch Länder, mit denen Abe während seiner Regierungszeit aneinander geraten war, reagierten erschüttert. So äußerte sich Chinas Staatschef Xi Jinping "zutiefst betrübt" über Abes gewaltsamen Tod.
Abe war zunächst von 2006 bis 2007 und dann von 2012 bis 2020 Regierungschef Japans. Er war damit Japans Ministerpräsident mit der längsten Regierungszeit. Er vertrat nationalistische Positionen und wollte Japans pazifistische Verfassung ändern. Seine auf Konjunkturprogramme und Deregulierung setzende Wirtschaftspolitik wurde als "Abenomics" bekannt.
P.Anderson--BTB