Merz zu umstrittener "Stadtbild"-Äußerung: "Ich habe gar nichts zurückzunehmen" / Foto: © AFP/Archiv
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Merz zu umstrittener "Stadtbild"-Äußerung: "Ich habe gar nichts zurückzunehmen"
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine umstrittene Äußerung bekräftigt, dass es wegen der Migration ein Problem im "Stadtbild" deutscher Kommunen gebe. "Ich habe gar nichts zurückzunehmen - im Gegenteil", sagte der CDU-Chef am Montag nach einer Präsidiumsklausur seiner Partei. "Ich unterstreiche es noch einmal: Wir müssen daran etwas ändern."
Merz betonte, er habe viel Zustimmung für seine Äußerung bekommen. "Fragen Sie ihre Kinder, fragen Sie ihre Töchter, fragen Sie im Freundes- und Bekanntenkreis herum: Alle bestätigen, dass das ein Problem ist - spätestens mit Einbruch der Dunkelheit." Es gehe um die "Sicherheit im öffentlichen Raum", betonte der CDU-Vorsitzende. Nur wenn diese gewährleistet sei, würden die Menschen "auch Vertrauen zurück zu den politischen Parteien" finden.
Merz hatte am Dienstag bei einem Besuch in Potsdam im Zusammenhang mit der Migrationspolitik gesagt: "Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen." Die Äußerung von Merz war vielfach kritisiert worden, nicht nur von Grünen und Linken in der Opposition, sondern auch von Teilen des Koalitionspartners SPD.
B.Shevchenko--BTB
