Japans LDP-Partei und ihr neuer Juniorpartner unterzeichnen Koalitionsvertrag / Foto: © POOL/AFP
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Japans LDP-Partei und ihr neuer Juniorpartner unterzeichnen Koalitionsvertrag
Die in Japan regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Juniorpartner haben einen Koalitionsvertrag besiegelt und damit den Weg für die Wahl der LDP-Chefin Sanae Takaichi zur Regierungschefin freigemacht. Takaichi und der Vorsitzende der rechtsgerichteten Oppositionspartei JIP, Hirofumi Yoshimura, unterzeichneten den Koalitionsvertrag am Montag vor Journalisten. Die als nationalistische Hardlinerin geltende Takaichi soll am Dienstag zur ersten Ministerpräsidentin des Landes gewählt werden.
Takaichi war Anfang des Monats zur Vorsitzenden ihrer Partei gewählt worden. Ihr Vorhaben, Regierungschefin zu werden, scheiterte jedoch zunächst am Zusammenbruch der bis dahin amtierenden Regierungskoalition.
Die Komeito-Partei hatte nach 26 Jahren die Koalition mit der LPD in Regierung verlassen und damit eine innenpolitische Krise ausgelöst. Als Grund gab der langjährige Junior-Koalitionspartner an, dass Takaichi unter anderem in Bezug auf jüngste Korruptionsskandale in ihrer Partei keine befriedigenden Antworten geliefert habe. Danach hatte die LDP sondiert, um eine neue Koalition auf die Beine zu stellen.
J.Horn--BTB