Berliner Tageblatt - Verteidigungsministerin von Litauen tritt wegen Budgetstreits zurück

Sie und die Regierungschefin hätten "grundsätzlich unterschiedliche Vorstellungen bei der Stärkung der Verteidigung", erklärte Sakaliene weiter. Regierungschefin Ruginiene nannte den Rücktritt "unvermeidlich". In dem so wichtigen Verteidigungsbereich dürfe es keine "Missverständnisse und Probleme" geben.

Das baltische Nato-Mitglied, das an Belarus und die russische Exklave Kaliningrad grenzt, will angesichts der Bedrohung durch Russland und des Ukraine-Krieges 4,79 Milliarden Euro im nächsten Jahr für Verteidigung ausgeben. Das wären 5,38 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP), wodurch Litauen innerhalb der Nato eines der Länder mit den höchsten Verteidigungsausgaben wäre.

Nach einer Besprechung des Ministeriums in der vergangenen Woche zu den Verteidigungsausgaben hatte es jedoch geheißen, dass die Regierung ihr Versprechen von fünf Prozent des BIP für Verteidigung nicht halten werde. In Litauen ist auch eine Panzer-Brigade der Bundeswehr dauerhaft stationiert, um die Nato-Ostflanke dort zu stärken.

E.Schubert--BTB