Berliner Tageblatt - Merz zu Antrittsbesuch in Türkei aufgebrochen - Am Donnerstag Treffen mit Erdogan

Voraussichtliche Themen des Besuchs sind die Lage im Gazastreifen, der Ukraine-Krieg sowie Migration, Verteidigung und Wirtschaft. Im Anschluss an das Treffen ist eine Pressekonferenz vorgesehen, gefolgt von einem gemeinsamen Abendessen mit den Ehefrauen beider Politiker.

Bei der Umsetzung des Friedensplans von US-Präsident Donald Trump für den Gazastreifen dürfte der Kanzler Erdogan bitten, seinen Einfluss auf die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas zu nutzen, um deren geplante Entwaffnung durchzusetzen. Dies wäre Voraussetzung für eine vorgesehene internationale Stabilisierungstruppe. Die Türkei hat angeboten, sich daran zu beteiligen. Israel lehnt dies aber wegen der Nähe Ankaras zur Hamas ab.

Angesprochen werden dürfte auch der Ukraine-Krieg. Das Nato-Land Türkei hat bereits mehrfach als Austragungsort für Gespräche zwischen der Ukraine und Russland gedient.

Auf bilateraler Ebene hofft die Bundesregierung bei dem Besuch auf weitere Zusagen Ankaras bei der Rücknahme abgelehnter türkischer Asylbewerber. Deutschland hat der Türkei seinerseits Unterstützung bei der angestrebten Aufnahme in das 150 Milliarden Euro schwere EU-Rüstungsprogramm Safe signalisiert. Dies wird bisher durch das EU-Mitglied Griechenland blockiert.

Positiv wird von der Türkei bewertet, dass die schwarz-rote Bundesregierung bereits im Juli den Weg für die seit Jahren angestrebte Lieferung von Eurofighter-Kampfflugzeugen frei gemacht hat. Diese hatte Deutschland während der Ampel-Regierung verhindert.

Nach seiner Landung in Ankara wollte sich der Kanzler am Mittwochabend dort mit Vertretern der türkischen Zivilgesellschaft zu einem Abendessen treffen. Am Donnerstagvormittag wird Merz zunächst an einer Kranzniederlegung im Mausoleum für den türkischen Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk teilnehmen (10.30 Uhr Ortszeit, 08.30 MEZ). Im Anschluss sind Gespräche mit Wirtschaftsvertretern geplant.

Mit einem Handelsvolumen von 51,8 Milliarden Euro stand die Türkei 2024 auf Platz 14 der wichtigsten deutschen Handelspartner. In der Türkei sind mehr als 500 deutsche Unternehmen tätig.

J.Bergmann--BTB