Berliner Tageblatt - Städtetags-Vize Conradt warnt vor finanziellem Kollaps der Kommunen

Dies habe massive Auswirkungen auf die kommunale Daseinsvorsorge, sagte Conradt weiter. Er hatte sich zuvor gemeinsam mit den anderen Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der Landeshauptstädte der 13 deutschen Flächenländer in einem gemeinsamen Brandbrief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sowie die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder gewandt. Gefordert wurde eine "Neujustierung der Grundsätze der kommunalen Finanzausstattung".

"Die Schere zwischen kommunalen Einnahmen und Ausgaben öffnet sich immer weiter", hieß es in dem Brief. Gründe dafür seien unter anderem steigende Kosten im Sozialbereich sowie für den Betrieb von Krankenhäusern. "Dies führt zu immer größeren Belastungen der kommunalen Haushalte. Allein 2024 lag das kommunale Finanzierungsdefizit bei 24,8 Milliarden Euro – dem höchsten Wert seit 1990", hieß es weiter in dem Schreiben vom Dienstag, das am Mittwoch in Berlin bekannt geworden war.

R.Adler--BTB