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Islamistische Propaganda: Durchsuchungen in zwölf Bundesländern
Die Strafverfolgungsbehörden in Deutschland sind mit Durchsuchungen in zwölf Bundesländern gegen islamistische Propaganda im Internet vorgegangen. Mehr als 50 Durchsuchungsbeschlüsse wurden am Donnerstag umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen, wie das federführende Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag mitteilte. Die Beschuldigten seien vor allem Jugendliche und Heranwachsende, die Adressaten und Verbreiter islamistischer Propaganda im Internet seien.
Die Durchsuchungen waren Teil eines gemeinsamen Aktionstags mit Österreich und der Schweiz gegen islamistische Propaganda. Insgesamt gab es in Deutschland mehr als hundert polizeiliche Maßnahmen. Grundlage waren demnach Erkenntnisse des BKA und des Bundesamts für Verfassungsschutz.
Das gemeinsame Internetzentrum der beiden Behörden filtert täglich radikalislamische und islamistische Internetbeiträge heraus, die auf einen Straftatverdacht hin geprüft werden. Dazu gehören den Angaben zufolge beispielsweise religiöse Gesänge mit strafbaren Inhalten oder Propagandavideos extremistischer Organisationen. Onlineinhalte spielen eine große Rolle bei der Radikalisierung, insbesondere von jungen Menschen.
M.Ouellet--BTB