Berliner Tageblatt - Dobrindt: Gut integrierte Syrer haben Bleibeperspektive in Deutschland

Über mögliche Abschiebungen nach Syrien hatte es in den vergangenen Tagen Unstimmigkeiten innerhalb der Union gegeben. Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte sich bei einem Besuch in Syrien zurückhaltend über eine mögliche Rückkehr syrischer Geflüchteter aus Deutschland geäußert. Diese sei "zum jetzigen Zeitpunkt nur sehr eingeschränkt möglich". Die Situation in dem ehemaligen Bürgerkriegsland verglich der Außenminister mit der Lage in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Teile der Union, darunter Innenminister Dobrindt, kritisierten Wadephul für die Äußerung.

Nun betonte Dobrindt, dass nicht alle Syrerinnen und Syrer von einer möglichen Abschiebung betroffen wären. "Die Syrer haben es in der Hand, ob ihre Integration und ihre Teilhabe in der Arbeitswelt gelingen", sagte Dobrindt dem "Spiegel".

Diejenigen Syrerinnen und Syrer, die zwischenzeitlich in ihre Heimat zurückkehrten, hätten allerdings kein Recht mehr, in Deutschland zu bleiben. Die Menschen hätten Verwandte, Bekannte und Freunde in Syrien und könnten sich mit Smartphones jederzeit über die Lage in ihrer Heimat informieren, sagte Dobrindt. "Wer in seine Heimat fliegt, dem droht dort offenbar keine Gefahr. Damit verliert er auch seinen Schutzstatus."

J.Horn--BTB