Berliner Tageblatt - Einsatz bei AfD-Veranstaltung in Gießen: Mehr als 50 Polizisten verletzt

Die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland am Samstag in Gießen wurden von massiven Protesten begleitet. Der überwiegende Teil der insgesamt 26 Gegenveranstaltungen verlief friedlich, zum Teil aber auch gewaltsam.

Unter den nach Polizeiangaben rund 25.000 Gegendemonstranten befanden sich Poseck zufolge auch rund tausend gewaltbereite Demonstranten. Es habe drei Festnahmen und 192 Identitätsfeststellungen gegeben, in 60 Fällen seien Demonstranten oder Sachen durchsucht worden.

Laut Innenministerium kam es zu 15 Blockaden. Demonstranten hatten versucht, die Zufahrten zur Messehalle in Gießen, wo die AfD-Veranstaltung stattfand, zu blockieren. Fünf Blockaden wurden dem Innenministerium zufolge von Beamten teils unter Einsatz von Pfefferspray und Wasserwerfer aufgelöst.

Poseck wertete den Einsatz insgesamt als "Erfolg". Dadurch habe es keine weiteren Eskalationen gegeben. Ohne das Handeln der Beamten hätte es "schwerste Straf- und Gewalttaten gegeben". Auch habe die Polizei nach seiner Wahrnehmung "verhältnismäßig gehandelt", sagte der Minister.

Der Polizeieinsatz hatte am Wochenende zu Diskussionen geführt. Hessens Regierungschef Boris Rhein (CDU) verurteilte die Gewalt durch Demonstranten. Auch Poseck bekräftigte am Montag seine Kritik an gewaltbereiten Demonstranten. "Ich verurteile jede einzelne Gewalttat, die es in Gießen gegeben hat", sagte der CDU-Politiker. Gewalt sei "niemals ein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung, egal gegen wen sich diese richtet". Das Bündnis Widersetzen warf der Polizei seinerseits den massiven Einsatz von Gewalt vor.

Der Gründungskongress der Generation Deutschland, auf dem mit Jean-Pascal Hohm ein Rechtsaußen-Vertreter der AfD zum Vorsitzenden gewählt wurde, hatte wegen der Protestaktionen und Blockaden erst mit gut zweistündiger Verspätung begonnen.

S.Keller--BTB