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Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern soll noch dieses Jahr starten
Das gemeinsame Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern soll noch in diesem Jahr starten. Es solle "noch in diesem Monat eröffnet werden", sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. In ihm sollten die Kompetenzen bei der Drohnenabwehr der Polizeien der Länder, der Bundespolizei und weiterer Sicherheitsbehörden des Bundes gebündelt werden. Einen genauen Termin für den Start nannte die Sprecherin noch nicht.
Im Sommer und Herbst hatte es immer wieder Vorfälle mit unidentifizierten Drohnen in Deutschland gegeben. Sie waren mehrfach über Flughäfen, Häfen oder anderen wichtigen Anlagen wie LNG-Terminals gesichtet worden. Die Bundesregierung vermutet Russland hinter einem Großteil der Vorfälle.
Die Bundesregierung brachte in der Folge Änderungen des Bundespolizei- und des Luftsicherheitsgesetzes auf den Weg, um die Kompetenzen der Bundespolizei und auch der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr zu erweitern. Die Polizei soll dabei künftig in bestimmten Fällen im Wege der Amtshilfe auch Unterstützung der Bundeswehr anfordern dürfen. Beide Gesetzentwürfe müssen noch im Bundestag abschließend beschlossen werden.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wird am Dienstag im brandenburgischen Ahrensfelde die neue Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei vorstellen. Sie ist grundsätzlich für die Drohnenabwehr an Flughäfen und Bahnhöfen zuständig. Die Ministeriumssprecherin betonte, es sei "wichtig, dass wir auch die Fähigkeiten der Bundespolizei zur Drohnenabwehr stärken und den Akteuren mit modernster Technik begegnen".
C.Kovalenko--BTB