Berliner Tageblatt - Jahrespressekonferenz von Kreml-Chef Putin am 19. Dezember

Die Themen von Putins Jahrespressekonferenzen erstrecken sich in der Regel von der geopolitischen Lage über die Innenpolitik bis hin zu Instrastrukturproblemen und Angelegenheiten des täglichen Lebens der Russinnen und Russen. Dieses Jahr findet sie parallel zum Abschluss eines zweitägigen EU-Gipfels in Brüssel statt, bei dem es auch um die Nutzung eingefrorener russischer Vermögen für die Ukraine gehen soll.

In den vergangenen Tagen hatte die russische Regierung von einem "Erfolg" an der Front in der Ukraine gesprochen. Die parallel laufenden Verhandlungen der USA mit Moskau sowie Kiew zur Beendigung des Krieges haben bislang nicht zu einem Durchbruch geführt.

In wirtschaftlicher Hinsicht haben die Explosion der Militärausgaben und der Export von Erdöl und Erdgas an Indien und China dazu beigetragen, dass die russische Wirtschaft trotz umfangreicher westlicher Sanktionen nicht eingebrochen ist. Nach zwei Jahren des Wachstums wegen der Kriegsausgaben gibt es allerdings eine Verlangsamung des Wirtschaftswachstums. Die russische Zentralbank geht für das laufende Jahr von einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,5 bis 1,0 Prozent aus, die Inflation in Russland ist derweil weiterhin stark.

Putin hatte seine Tradition einer Jahrespressekonferenz 2001 begründet - ein Jahr nach seinem Amtsantritt als Staatschef. 2008 bis 2012, als Putin zwischenzeitlich Regierungschef war, fand sie nicht statt. Auch 2022 fiel sie aus. Im Februar jenen Jahres hatte Russland seine Offensive in der Ukraine begonnen.

J.Fankhauser--BTB