Berliner Tageblatt - Grünes Licht vom Parlament: Bundeswehr bekommt weitere 50 Milliarden für Rüstung

Mit der Entscheidung vom Mittwoch billigte der Haushaltsausschuss in diesem Jahr insgesamt 103 große Beschaffungsvorhaben mit einem Gesamtwert von knapp 83 Milliarden Euro - laut Ministerium der dritte Jahresrekord in Folge. Insgesamt addiert sich der Wert der Beschaffungsvorhaben der letzten drei Jahre damit auf 188,4 Milliarden Euro. Zum Vergleich: In den vorangegangenen acht Jahren von 2015 bis 2022 lag das Gesamtvolumen laut Ministerium bei 109 Milliarden Euro.

"Das zeigt, dass wir es wirklich ernst meinen mit der Beschaffung", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. "Wir setzen damit auch ein Zeichen im Bündnis und gegenüber unseren Partnern: Deutschland geht voran. Wir erfüllen unsere Bündnisverpflichtungen verlässlich und nehmen unsere Verantwortung für Sicherheit und Frieden in Europa an."

Die am Mittwoch vom Ausschuss gebilligte Beschaffungsliste umfasst unter anderem: Lenkflugkörper für die Raketenabwehrsysteme Patriot, Arrow und Iris-T; weitere Fahrzeuge des Schützenpanzers Puma samt Ausrüstung; Beschaffung des Radarsatellitensystems Spock zur Stärkung der militärischen Aufklärungsfähigkeit; weitere Meteor-Raketen für den Luftkampf; Torpedos für die neue U-Boot-Klasse U 212 CD; geschützte Sanitätsfahrzeuge und Aufklärungs-, Gefechts- und Unterstützungsfahrzeuge. Gebilligt wurde zudem neue Bekleidung und persönliche Ausrüstung für insgesamt 460.000 Soldatinnen und Soldaten sowie Schutzausstattung für bis zu 80.000 Zivilbeschäftigte der Bundeswehr.

I.Meyer--BTB