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Treffen in Florida: Trump berät mit Netanjahu über Gaza-Waffenruhe und den Iran
US-Präsident Donald Trump und der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu habe am Montag in Florida über die weitere Umsetzung des Gaza-Friedensplans beraten. Trump empfing Netanjahu in seiner Privatresidenz Mar-a-Lago in Florida. Zum Auftakt des Treffens bekräftigte Trump seine Forderung nach einer Entwaffnung der radikalislamischen Hamas. Auch der Iran war ein zentrales Thema der Gespräche.
Es ist bereits der fünfte Besuch des israelischen Regierungschefs in den USA in diesem Jahr. Trump wies Berichte über Spannungen zwischen ihm und Netanjahu zurück. Dieser könne zwar "sehr schwierig sein", sagte der US-Präsident. Ohne seine Führung nach dem Großangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 würde Israel aber "möglicherweise nicht mehr existieren".
"Wir haben etwa fünf wichtige Themen, über die wir diskutieren, und Gaza wird eines davon sei", sagte Trump angesichts des ins Stocken geratenen Friedensprozesses. "Es muss eine Entwaffnung der Hamas geben", betonte er. Die radikalislamische Palästinenserorganisation hatte kurz zuvor betont, dass sie ihre Waffen nicht abgeben werde.
Die zweite Phase des US-Plans für den Gazastreifen sieht vor, dass die Hamas ihre Waffen abgibt und die israelische Armee sich aus dem Gazastreifen zurückzieht. Trump wollte ursprünglich noch im Dezember den Übergang zur zweiten Phase des von ihm vorangetriebenen Friedensplans verkünden. US-Vertreter haben aber die Sorge geäußert, dass Israel und die Hamas die Umsetzung des Plans verzögern. Beide Konfliktparteien werden sich immer wieder Verstöße gegen die weit Oktober geltende Waffenruhe vor.
Bei dem Treffen in Florida will Netanjahu der israelischen Regierungssprecherin Schosch Bedrosian zufolge neben dem Gaza-Plan auch über die "Gefahr" durch den Iran für den Nahen Osten und die USA sprechen.
In den vergangenen Wochen hatten israelische Medien und Politiker wiederholt darauf verwiesen, dass der Iran seine militärischen Fähigkeiten wieder ausbaue, die durch den Zwölf-Tage-Krieg mit Israel im Juni deutlich verringert worden waren.
Trump sagte am Montag, er glaube, dass Teheran ein Abkommen schließen wolle. Zugleich warnte er, dass der Iran umgehend mit weiteren Angriffen rechnen müssen, falls das Land versuchen sollte, seine Atomanlagen wieder aufzubauen.
E.Schubert--BTB