Berliner Tageblatt - Trump ordnet Rückzug der USA aus 66 internationalen Organisationen an

Betroffen ist unter anderem das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC). Das UNFCCC wurde 1992 verabschiedet und im selben Jahr vom US-Senat unter der Präsidentschaft von George H. W. Bush gebilligt. Die US-Verfassung erlaubt es Präsidenten, Abkommen abzuschließen, wenn zwei Drittel der anwesenden Senatoren zustimmen. Über den Prozess eines Rückzugs gibt es jedoch keine Angaben - diese rechtliche Unklarheit könnte zu Anfechtungen führen.

Seit seinem Wiedereinzug ins Weiße Haus im Januar vergangenen Jahres setzt Trump auf seine "America First"-Strategie (Amerika zuerst). Wie schon in seiner ersten Amtszeit beschloss er, das Pariser Klimaabkommen von 2015 aufzukündigen. Auch aus der Unesco traten die Vereinigten Staaten wieder aus. Außerdem kürzte die Trump-Regierung die US-Auslandshilfen massiv.

Y.Bouchard--BTB