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US-Diplomatie in Davos und Moskau: Ukraine-Gespräche kommen offenbar voran
Bei Beratungen in Davos und Moskau haben die USA am Donnerstag auf ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gedrungen. US-Präsident Donald Trump sagte nach einem Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj in der Schweiz: "Dieser Krieg muss enden." Seine Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner wollten sich derweil in der russischen Hauptstadt mit Präsident Wladimir Putin treffen.
Der US-Präsident bezeichnete sein Treffen mit Selenskyj als "gut". Sein Gegenüber sagte anschließend in seiner Rede vor dem Weltwirtschaftsforum, dass sein Land bei einem möglichen Waffenstillstand mit Russland Sicherheitsgarantien nicht nur von den Europäern benötige. Großbritannien und Frankreich seien bereit, Bodentruppen zu schicken. Aber "ohne die USA funktionieren keine Sicherheitsgarantien", betonte Selenskyj.
Zu den Beratungen mit den USA sagte der ukrainische Staatschef: "Unsere Teams arbeiten fast jeden Tag. Es ist nicht einfach." Die mit den USA ausgearbeiteten Dokumente seien aber "fast, fast fertig".
Laut Selenskyj sollen am Freitag und Samstag "trilaterale" Gespräche zwischen der Ukraine, den USA und Russland in den Vereinigten Arabischen Emiraten stattfinden. Er machte keine Angaben dazu, auf welcher Ebene die Gespräche stattfinden oder ob ukrainische und russische Vertreter direkt miteinander verhandeln würden. "Die Russen müssen zu Kompromissen bereit sein", forderte er.
Auch wenn der "Dialog" mit Trump "nicht einfach" sei, sei das Treffen mit dem US-Präsidenten in Davos "positiv" gewesen, sagte Selenskyj in seiner Rede. Davor hatte er das Gespräch vor Journalisten als "sehr gut" bezeichnet.
Selenskyj übte in seiner Rede auch Kritik an den Europäern. "Anstatt eine wirklich globale Macht zu werden, bleibt Europa ein schönes, aber fragmentiertes Kaleidoskop aus kleinen und mittleren Mächten." Europa wirke "ratlos, wenn es versucht, den US-Präsidenten umzustimmen".
Die Gespräche mit den USA in Davos fanden statt, während Beratungen des US-Sondergesandten Steve Witkoff und von Trumps Schwiegersohn Jared Kushner mit Putin in Moskau geplant waren. Witkoff und Kushner sind von Trump mit den Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Krieges betraut, der am 24. Februar 2022 begonnen hatte.
Seit Monaten laufen intensive diplomatische Bemühungen zur Beendigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Auf dem Tisch liegt eine überarbeitete Fassung eines ursprünglich von den USA vorgelegten Friedensplans. Wichtige Fragen sind jedoch noch offen, darunter Gebietsansprüche und Sicherheitsgarantien für die Ukraine.
Witkoff sagte am Donnerstag in Davos, die Gespräche seien weit fortgeschritten. Es gebe nur noch "ein einziges Problem" zwischen Kiew und Moskau. Details dazu nannte der US-Gesandte nicht. "Ich denke, wir haben es auf ein einziges Problem reduziert, und wir haben verschiedene Varianten dieses Problems diskutiert, was bedeutet, dass es lösbar ist", sagte er.
"Wenn also beide Seiten eine Lösung wollen, werden wir sie auch finden", sagte Witkoff. Zuletzt hatte Putin die beiden US-Gesandten Anfang Dezember in Moskau empfangen.
E.Schubert--BTB