Nordrhein-westfälische Flüchtlingsministerin Paul erklärt Rücktritt / Foto: © AFP/Archiv
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Nordrhein-westfälische Flüchtlingsministerin Paul erklärt Rücktritt
Die nordrhein-westfälische Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) hat ihren Rücktritt erklärt. Das sagte eine Sprecherin ihres Ministeriums am Dienstag in Düsseldorf der Nachrichtenagentur AFP. Paul stand zuletzt wegen ihrer Rolle bei der Aufarbeitung des islamistisch motivierten Messeranschlags auf das Stadtfest in Solingen in der Kritik. Die Opposition warf ihr unter anderem eine zögerliche Kommunikation vor.
Bei dem Anschlag am 23. August 2024 waren drei Menschen getötet und mehrere weitere schwer verletzt worden. Paul wurde unter anderem vorgeworfen, nach der Tat zunächst nicht öffentlich aufgetreten zu sein und sich erst verspätet vor der Presse geäußert zu haben. Der Anschlag hatte bundesweit Bestürzung ausgelöst und eine Debatte über die Flüchtlingspolitik angestoßen.
Paul war seit Juni 2022 Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration im Kabinett von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Seit 2010 ist sie Abgeordnete im nordrhein-westfälischen Landtag.
F.Pavlenko--BTB