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Aigner will sich noch nicht auf Kandidatur als Bundespräsidentin festlegen
Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hat sich zu Spekulationen über mögliche Ambitionen auf das Amt der Bundespräsidentin geäußert. In einem Interview mit der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagausgabe) schloss sie eine Kandidatur nicht aus - lehnte eine baldige Festlegung aber ab. "Es ist viel zu früh, um über das Amt der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten zu reden - allein schon aus Respekt vor Frank-Walter Steinmeier, den ich sehr schätze", sagte die CSU-Politikerin.
Steinmeiers Amtszeit an der Staatsspitze dauert noch bis 2027. Nach zwei Amtszeiten darf er dann nicht mehr kandidieren.
Aigner warnte die Union davor, sich auf eine weibliche Kandidatin für die Wahl im Frühjahr 2027 festzulegen, bevor die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung angesichts der bis dahin anstehender Landtagswahlen feststehen; die Bundesversammlung ist das Organ, das alle fünf Jahre den Bundespräsidenten wählt.
"Wenn man eine Frau ins Rennen schickt, darf es nicht wieder eine Zählkandidatin sein", betonte Aigner. "Das hatten wir schon mehrfach, mit Gesine Schwan in den Jahren 2004 und 2009 und mit Dagmar Schipanski 1999 zum Beispiel", sagte Aigner weiter. "Da wusste man schon im Voraus: Sie können gar keine Mehrheiten erreichen, wegen der damaligen Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung."
Eine weitere derartige Zählkandidatur wäre "absolut kontraproduktiv für die Sache der Frauen", warnte Aigner. "Wenn eine Frau antreten soll, dann muss sie eine echte Chance auf das Amt haben."
Die CSU-Politikerin begrüßte es aber ausdrücklich, dass mehrere Frauen in der Union als Kandidatinnen in der Bundespräsidentschaftsfrage gehandelt würden. Unter anderem ist der Name von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) im Gespräch. "Es ist doch immer gut, wenn man Kandidatinnen hat, die dazu befähigt sind", sagte Aigner.
O.Krause--BTB