Berliner Tageblatt - Gemäßigter Sozialist Seguro gewinnt Präsidenten-Stichwahl in Portugal

"Die Gewinner sind heute Abend das portugiesische Volk und die Demokratie", sagte Wahlsieger Seguro und versprach, ein Staatschef für "alle Portugiesen" zu sein. Der 63-Jährige hatte die erste Wahlrunde am 18. Januar mit 31,1 Prozent gewonnen.

Der Rechtspopulist Ventura räumte seine Niederlage ein, verwies aber darauf, dass seine Partei "das beste Ergebnis ihrer Geschichte" erzielt habe. "Wir führen die Rechte in Portugal an und werden dieses Land bald regieren", sagte er vor Unterstützern.

Der 43-jährige Ventura hatte die rechtsaußen stehende Partei Chega ("Genug") 2019 gegründet und war der erste ultrarechte Kandidat, der es in eine Stichwahl schaffte. In der ersten Runde der Präsidentschaftswahl erreichte er 23,5 Prozent. In der zweiten Runde wurden ihm schon im Vorfeld kaum Chancen eingeräumt - Seguro lag in den Umfragen zuletzt mit 67 Prozent klar vorn.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte, Portugal habe mit dem Wahlsieg Seguros gezeigt, dass seine Unterstützung für "gemeinsame europäische Werte" weiterhin "stark" sei.

Die Stichwahl wurde allerdings wie zuvor schon der Wahlkampf durch widrige Wetterbedingungen beeinträchtigt: Portugal wurde am Wochenende von dem Sturmtief "Marta" heimgesucht - nachdem in den Tagen zuvor bereits das Tief "Leonardo" heftige Winde, massive Regenfälle und Überschwemmungen mit sich gebracht hatte. Am Samstag hatten die Behörden ein Todesopfer durch das neue Sturmtief gemeldet. In der Nacht zum Sonntag hatte sich das Wetter aber etwas gebessert.

Eine Forderung Venturas, die Wahl wegen der Unwetter zu verschieben, wurde abgelehnt. Nach Angaben der Wahlbehörde des Landes erlaubt das Gesetz keine landesweite Verschiebung eines Urnengangs. Nur in rund 20 Wahlkreisen, die am stärksten von den Unwetterschäden betroffen sind, wurde die Abstimmung um eine Woche verschoben.

Seguro hatte Ventura beim Wahlkampfabschluss am Freitag vorgeworfen, "alles zu tun, um die Portugiesen von der Stimmabgabe abzuhalten". In seinem Wahllokal in Caldas da Rainha nördlich von Lissabon sagte er am Sonntag: "Ich appelliere an die Portugiesen, zur Wahl zu kommen."

Seguro war in den vergangenen Jahren ein beachtliches Comeback gelungen: Von 2011 bis 2014 war er Generalsekretär der Sozialistischen Partei (PS), dessen gemäßigten Flügel er vertritt. Nach einem harten internen Machtkampf wurde Seguro 2014 an der Spitze der Partei vom späteren Regierungschef (2015-2024) und jetzigen Präsidenten des Europäischen Rats, António Costa, abgelöst.

Während der Amtszeit Costas zog sich Seguro zurück - sein Wahlkampf vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahl entwickelte jedoch eine große Dynamik, nicht zuletzt weil er als der einzige Kandidat der Linken galt, dem Chancen eingeräumt wurden, es in eine Stichwahl zu schaffen.

Seit 1986 war in Portugal keine Stichwahl zur Wahl des Staatsoberhauptes mehr nötig gewesen. Der Präsident hat in Portugal keine exekutiven Befugnisse, kann aber in Krisenzeiten das Parlament auflösen, Neuwahlen ausrufen oder den Ministerpräsidenten entlassen.

Der rechtsgerichtete Regierungschef Luís Montenegro hatte keine Wahlempfehlung für die Stichwahl abgegeben. Montenegro führt eine Minderheitsregierung an, die immer wieder auf die Unterstützung der Chega-Partei angewiesen ist, um ihre Vorhaben durchzusetzen.

Während Ventura mit dem Versprechen angetreten war, mit den seit fünf Jahrzehnten in Portugal regierenden Parteien zu brechen, positionierte sich Seguro als Kandidat der Einheit. Er warnte im Wahlkampf vor einem "Albtraum", sollte sein Rivale gewinnen.

J.Fankhauser--BTB