Berliner Tageblatt - Dobrindt will Geheimdiensten Cyber-Gegenangriffe erlauben

Geheimdienste müssten in die Lage versetzt werden, "gegnerische Operationen zu stören", sagte Dobrindt. Die Nachrichtendienste müssten sich zu Geheimdiensten entwickeln, die "handeln können und sich gegen Bedrohungen in der Welt zur Wehr setzen".

Der Minister räumte eine Abhängigkeit von US-Geheimdiensten ein, "weil wir eine Reihe von Fähigkeiten nicht haben". Aber genau das wolle er ändern. Dazu gehöre auch ein verstärkter Einsatz von Datenanalyse-Software bei den Sicherheitsbehörden. Eine Vorentscheidung für das umstrittene Unternehmen Palantir gebe es aber nicht. "Das Gesetz ist technikoffen. Ich bevorzuge kein Unternehmen."

Es werde dafür gesorgt, dass die Sicherheitsbehörden zu automatisierten Datenanalysen befähigt werden. "Das ist zwingend notwendig. Aber wir schreiben nicht ins Gesetz, mit welcher Software man das darf."

O.Lorenz--BTB