Wadephul: Frankreichs Anstrengungen bei Verteidigungsausgaben "unzureichend" / Foto: © AFP
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Wadephul: Frankreichs Anstrengungen bei Verteidigungsausgaben "unzureichend"
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat von den europäischen Nato-Partnern stärkere Anstrengungen bei den Verteidigungsausgaben gefordert und insbesondere die französischen Ausgaben als "unzureichend" kritisiert. "Wir müssen die fünf Prozent auch umsetzen", sagte Wadephul am Montag im Deutschlandfunk mit Verweis auf die Verpflichtung der Nato-Mitgliedstaaten, fünf Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.
"Wir in Deutschland setzen das um, unsere Haushalte, unsere mittelfristige Finanzplanung geben das her", sagte Wadephul. "Wenn wir uns unsere Nachbarstaaten, unsere Bündnispartner ansehen, da ist noch Luft nach oben", fügte er hinzu. Darüber müsse in Europa gesprochen werden.
Der Forderung nach sogenannten Eurobonds erteilte der Minister eine Absage. "Das wäre etwas völlig Neues, was wir nicht bereit sind zu machen", sagte er weiter.
Zugesagt worden seien von den Nato-Ländern fünf Prozent "an nationalen Leistungen". Er sehe mit Spannung einer Rede von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Ende Februar entgegen, in der dieser sich auch zu strategischen Fragen äußern wolle. "Er spricht immer wieder richtigerweise von unserem Streben nach europäischer Souveränität, wer davon spricht, muss im eigenen Land danach handeln", sagte Wadephul. "Bedauerlicherweise sind die Anstrengungen auch in der französischen Republik bisher unzureichend, das zu leisten".
M.Ouellet--BTB