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Trump will "bald" über Waffenlieferungen an Taiwan entscheiden
US-Präsident Donald Trump hat eine baldige Entscheidung über weitere US-Waffenlieferungen an Taiwan angekündigt. Er habe mit Chinas Staatschef Xi Jinping ein "gutes Gespräch" geführt und werde "ziemlich bald eine Entscheidung treffen", sagte Trump am Montag (Ortszeit) vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Vor knapp zwei Wochen hatte Xi Trump zur Vorsicht beim Thema Taiwan gemahnt.
Trump betonte, er habe eine "gute Beziehung" zu dem chinesischen Präsidenten. Dieser hatte am 4. Februar zu "gegenseitigem Respekt" aufgerufen und Washington vor Waffenverkäufen an die demokratisch regierte Insel gewarnt. Die Taiwan-Frage sei "das wichtigste Thema" in den Beziehungen zwischen China und den USA. "Die Vereinigten Staaten müssen bei Waffenverkäufen mit Vorsicht vorgehen", warnte Xi laut dem staatlichen Sender CCTV. Für April ist ein Treffen zwischen Trump und Xi in Peking geplant.
Am Samstag hatte Chinas Außenminister Wang Yi Washington bei der Münchner Sicherheitskonferenz vor "Intrigen" beim Thema Taiwan gewarnt und gemahnt, dies könnte zu einer "Konfrontation" mit China führen.
China betrachtet die demokratische und selbstverwaltete Insel Taiwan als abtrünnige Provinz, die notfalls mit militärischer Gewalt wieder mit dem Festland vereint werden soll.
Washington erkennt Taiwan zwar nicht offiziell an, ist jedoch der wichtigste militärische Unterstützer der Insel. Im Dezember hatten die USA einen Rüstungsvertrag im Umfang von elf Milliarden Dollar (9,33 Milliarden Euro) mit Taiwan verkündet. Kurz danach hielt die chinesische Armee ein Manöver mit dutzenden Kampfflugzeugen und Marineschiffen rund um Taiwan ab. Dabei wurde die Blockade wichtiger taiwanischer Häfen simuliert.
M.Odermatt--BTB