Berliner Tageblatt - Xi Jinping warnt Biden vor "Spiel mit dem Feuer" in Taiwan-Frage

Der Videogipfel war das fünfte Gespräch der beiden Präsidenten seit Bidens Amtsantritt vor eineinhalb Jahren. Ungeachtet dessen hat sich das Misstrauen zwischen beiden Staaten weiter vertieft: Neben den äußerst schwierigen Handelsbeziehungen spielt dabei auch der Streit um den Status von Taiwan eine zunehmend größere Rolle.

China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zuletzt Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.

Bereits im November hatte Biden bei einem Videogipfel mit Xi vor "einseitigen Bemühungen zur Veränderung des Status Quo oder einer Unterminierung von Frieden und Stabilität in der Formosastraße" gewarnt. Als Reaktion hatte dieser schon damals die USA vor einem "Spiel mit dem Feuer" gewarnt. Am Donnerstag erklärte das Weiße Haus erneut, "einseitige Bemühungen zur Veränderung des Status Quo oder einer Unterminierung von Frieden und Stabilität in der Formosastraße" abzulehnen.

Grund für die jüngsten Spannungen ist ein möglicher Taiwan-Besuch der Demokratin Nancy Pelosi: Als Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses hat Pelosi das dritthöchste Amt der USA inne und dürfte mit einem Militärflugzeug nach Taiwan reisen. Peking betrachtet einen solchen Besuch als Provokation.

Bereits am Mittwoch hatte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums die "strikte" Ablehnung Pekings bekräftigt. Pelosi selbst hat die Berichte über ihre Taiwan-Pläne bisher nicht bestätigt.

Biden beruft sich auf seine schon seit Jahren bestehende enge Beziehung zu Xi. Seit seinem Amtsantritt haben sich die beiden Präsidenten aber noch nicht persönlich getroffen, was zu einem großen Teil auch an den Corona- Reisebeschränkungen liegt.

Nach Angaben des Weißen Hauses besteht Bidens Hauptziel darin, "Leitplanken" im US-chinesischen Verhältnis zu errichten. Sie sollen nach Angaben des Sprechers des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, sicherstellen, dass beide Seiten über alle Themen, auch die umstrittenen, "miteinander reden können".

Biden sieht das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung des 21. Jahrhunderts an und will der Regierung in Peking entschieden entgegentreten. Zugleich sucht er die Zusammenarbeit bei Themen von gemeinsamem Interesse.

O.Krause--BTB