Berliner Tageblatt - Kassenärzte-Chef fordert Abschaffung der freiwilligen Leistungen der Krankenkassen

"Es kann doch nicht sein, dass Kassen die Vergütung für Leistungen, die durch den Gemeinsamen Bundesausschuss beschlossen worden sind, kürzen wollen und gleichzeitig hohe Summen für werbewirksame Dinge bezahlen", sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) mit Blick auf Forderungen der Kassen, die Honorare der Ärzte zu kappen. Das mögliche Einsparvolumen durch eine komplette Abschaffung bezifferte Gassen auf knapp eine Milliarde Euro pro Jahr.

Gassen bezog sich auf die sogenannten Satzungsleistungen, die über das allgemeine Leistungsniveau der gesetzlichen Krankenversicherung hinausgehen und von Kasse zu Kasse unterschiedlich sind. Dazu zählen etwa die umstrittenen Behandlungsmethoden Homöopathie, Anthroposophie oder Phytotherapie. Zudem zahlen viele Krankenkassen Zuschüsse zu Gesundheitskursen oder für den Kauf von Fitnesstrackern. Den Kassen wird immer wieder vorgeworfen, mit solchen Angeboten, deren medizinischer Nutzen oft angezweifelt wird, Geld der Solidargemeinschaft für Werbezwecke einzusetzen.

Über Reformen in der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung wird derzeit kontrovers diskutiert. Hintergrund sind nicht zuletzt massive Defizite. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kündigte für den Sommer ein milliardenschweres Sparpaket an. Parallel laufen Debatten um weitergehende Veränderungen bei Ausgaben und Einnahmen - darunter die Verbreiterung der Beitragsbasis sowie Leistungskürzungen.

T.Bondarenko--BTB