Berliner Tageblatt - Iran-Krieg: Weitere Evakuierungsflüge geplant - Sicherheitslage unverändert

"Weitere Flüge sind geplant", sagte der Ministeriumssprecher mit Blick auf die Evakuierung deutscher Reisender. Zunächst sollen nach den Worten von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) "Alte, Kranke, Schwache, Schwangere, Kinder" nach Deutschland ausgeflogen werden. Da die Evakuierungsflüge bislang lediglich von Maskat aus starten, werde es entsprechende "Transportmöglichkeiten" geben, um die Betroffenen etwa von Dubai oder Abu Dhabi in den Oman zu bringen, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes.

Er wies darauf hin, dass Kinder nicht ohne ihre Eltern reisen müssten. "So herzlos sind wir jetzt nicht, dass wir die Eltern da zurücklassen", sagte er. "Natürlich sorgen wir dafür, dass die Familien nicht getrennt werden". Kinder hätten selbstverständlich ein Recht darauf, mit ihren Eltern zu reisen.

Laut Auswärtigem Amt sollten noch am Mittwoch weitere Maschinen aus Dubai und aus Abu Dhabi Richtung Deutschland starten. Dies werde mit der Reisebranche und den Luftverkehrsunternehmen über den Krisenstab der Bundesregierung koordiniert.

Die Reisenden werden nicht allein auf Staatskosten aus der Krisenregion ausgeflogen. Hier gehe es um Unterstützung, die sich nach dem Konsulargesetz richtet, sagte der Sprecher. Da sei eine Kostenbeteiligung vorgesehen, die sich an den regulären Flugpreisen orientiert. "Den Großteil der Kosten wird die Bundesregierung übernehmen."

In der Krisenregion halten sich derzeit offenbar mehr Deutsche auf als bisher angenommen. Wie die "Rheinische Post" unter Berufung auf eine Analyse des Auswärtigen Amtes berichtete, trugen sich bereits rund 30.000 Reisende in die Krisenvorsorgeliste "ELEFAND" ein. "Die tatsächliche Zahl deutscher Staatsangehöriger in der Region dürfte deutlich höher liegen", heißt es aber demnach in dem Papier für den Auswärtigen Ausschuss des Bundestages.

Die Europäische Union hilft mehreren Mitgliedstaaten bei der Evakuierung ihrer Bürger aus dem Nahen Osten. Italien, die Slowakei und Österreich hätten den Katastrophenschutzmechanismus der EU aktiviert, teilte die EU-Kommissarin für Krisenmanagement, Hadja Lahbib, der Nachrichtenagentur AFP mit. Die EU kann so einen Teil der Rückholungsmaßnahmen finanzieren.

Die deutschen Sicherheitsbehörden sehen wegen des Iran-Krieges weiter keine konkrete neue Gefährdungslage hierzulande. Es gebe "weiterhin eine abstrakte Gefährdung", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in Berlin. Dies gelte für die Bedrohung von israelischen und US-Einrichtungen ebenso wie etwa die Gefahr durch Cyberangriffe oder drohende Anschläge von Unterstützern der iranischen Führung.

Für israelische, jüdische und US-Einrichtungen sei der Schutz "deutlich hochgefahren" worden, sagte Dobrindt. Es gebe eine sichtbar stärkere Polizeipräsenz vor diesen Einrichtungen. Im Bereich der Nachrichtendienste sei das Personal ebenfalls verstärkt worden.

Im ZDF-"Morgenmagazin" sagte Dobrindt, auch mögliche Fluchtbewegungen aus dem Nahen Osten würden von den Sicherheitsbehörden beobachtet. Derzeit gebe es aber keine Erkenntnisse, dass "Deutschland ein betroffenes Fluchtzielland" sei.

J.Horn--BTB