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Iran "optimistisch" nach europäischem Kompromiss-Entwurf zu Atomabkommen
Der Iran hat sich nach der Präsentation eines Kompromiss-Entwurfs durch die EU zuversichtlich gezeigt, dass eine Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 erreicht werden kann. "Wir bleiben optimistisch, dass der Verhandlungsprozess zu einem logischen und vernünftigen Ergebnis führen wird", sagte am Montag in Teheran der Sprecher des Außenministeriums, Nasser Kanani. Seine Regierung habe den EU-Text "sorgfältig geprüft und ihre Ansichten dargelegt", fügte er hinzu.
Es sei möglich, dass "wir in naher Zukunft ein Ergebnis bezüglich des Zeitplans für die Verhandlungen erreichen können", sagte Kanani. Wahrscheinlich werde es eine neue Verhandlungsrunde geben. Allerdings "hängt dies ganz von der Bereitschaft der anderen Seite ab, insbesondere der amerikanischen Seite".
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte den Kompromiss-Entwurf in der vergangenen Woche den an den Verhandlungen in Wien beteiligten Parteien vorgelegt. Er forderte sie auf, diesen Entwurf anzunehmen, um "eine gefährliche Atomkrise zu vermeiden". Borrell bezeichnete den Text als "die bestmögliche Vereinbarung". Er enthalte "Kompromisse, die von allen Seiten hart erarbeitet wurden", und befasse sich "im Detail" mit der Aufhebung der gegen den Iran verhängten Sanktionen sowie mit den Maßnahmen, die der Iran im Gegenzug treffen müsse.
Die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens waren im vergangenen Jahr aufgenommen worden, blieben seit März jedoch aufgrund von Differenzen zwischen Teheran und Washington festgefahren. Die USA und der Iran verhandeln in Wien indirekt über einen EU-Vermittler. Auch in Katar fanden Ende Juni indirekte Atom-Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran statt, die jedoch nach zwei Tagen ohne Durchbruch beendet wurden.
Das internationale Atomabkommen mit Teheran von 2015 soll das iranische Nuklearprogramm begrenzen und sicherstellen, dass das Land keine Atomwaffen baut. Die USA waren jedoch 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten neue massive Sanktionen gegen den Iran verhängt. Als Reaktion darauf sagte sich der Iran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen los.
C.Meier--BTB