Berliner Tageblatt - Dürr sucht die Machtprobe: Rücktritt als FDP-Chef - und erneute Kandidatur

"Es braucht auf dem kommenden Bundesparteitag eine neue Legitimation", sagte Dürr. "Das ist die Konsequenz aus zwei verlorenen Landtagswahlen."

Die Neuwahl auf dem Bundesparteitag solle für eine "klare Kursbestimmung" sorgen - "insbesondere in Bezug auf meine Person", ergänzte Dürr, der angesichts der schlechten Wahl- und Umfrageergebnisse parteiintern unter Druck steht. Dürr machte klar: "Ich denke nicht daran aufzugeben."

Mit dem Schachzug reagierte Dürr auch auf wachsende FDP-interne Kritik an seiner Arbeit. Die FDP-Jugendorganisation Julis hatte bereits angekündigt, auf dem Bundesparteitag einen Antrag zur vorgezogenen Neuwahl der Parteispitze einzubringen. Auch die prominente FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hatte sich zuletzt unzufrieden über den Kurs der Parteiführung gezeigt.

Mit dem geschlossenen Rücktritt sei der Bundesvorstand einem von ihm selbst eingebrachten Vorschlag nachgekommen, sagte Dürr weiter. "Auf meinen Vorschlag hin hat die gesamte FDP-Führung, der gesamte Bundesvorstand Verantwortung übernommen." Gegen das von ihm vorgeschlagene Vorgehen habe es nur zwei Gegenstimmen gegeben.

Dürr berichtete nach der Sitzung, er habe im FDP-Vorstand zunächst die Vertrauensfrage stellen wollen, um Klarheit über seinen persönlichen Rückhalt zu bekommen. Dies habe der Vorstand jedoch abgelehnt. Daraufhin habe er den geschlossenen Rücktritt des Parteivorstands vorgeschlagen, sagte der FDP-Chef.

Auch FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner kündigte an, sich auf dem Parteitag erneut zur Wahl zu stellen. "Die FDP steht vor existenziellen Herausforderungen, und dafür braucht die Parteiführung eine klare und neue Legitimation", sagte Büttner. "Mit einer Neuwahl ermöglichen wir eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der FDP."

Dürr war erst im vergangenen Mai als Nachfolger des langjährigen Parteichefs Christian Lindner an die FDP-Spitze gewählt worden, auch der Vorstand wurde für zwei Jahre neu gewählt. Neuwahlen wären eigentlich erst im kommenden Jahr nötig geworden, sie werden nun um ein Jahr vorgezogen.

Lindner hatte sich 2025 zurückgezogen, nachdem die FDP bei der Bundestagswahl im Februar an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war. Bei den Landtagswahlen in diesem Monat in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz war die FDP ebenfalls aus den Parlamenten geflogen. Beide Länder galten eigentlich als FDP-Hochburgen.

Auf dem Bundesparteitag will die FDP zudem ein neues Parteiprogramm verabschieden. Dürr zeigte sich überzeugt, dass die FDP damit Anklang finden könne. "Wir brauchen einen Staat, der Freiheit und Aufstiegschancen ermöglicht, statt überall nur Gefahren zu sehen", sagte er. "Denn unser Wohlstand fußt auf den vielen fleißigen Menschen in Deutschland, die Lust haben, etwas für unser Land zu reißen." Für diese Menschen wolle die FDP ein Angebot machen.

W.Lapointe--BTB