SPD in Rheinland-Pfalz nimmt Einladung zu Sondierungsgesprächen mit CDU an / Foto: © AFP/Archiv
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SPD in Rheinland-Pfalz nimmt Einladung zu Sondierungsgesprächen mit CDU an
Nach dem Sieg der CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die zweitplatzierte SPD die Einladung der Christdemokraten zu Sondierungsgesprächen für eine neue Landesregierung angenommen. Dies bestätigte eine SPD-Sprecherin am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Die Gespräche sollen am Donnerstagnachmittag beginnen. Ort und Uhrzeit nannten die Parteien nicht.
Das CDU-Verhandlungsteam wird von Spitzenkandidat Gordon Schnieder angeführt. Dazu gehören zudem Generalsekretär Johannes Steiniger, die Europaabgeordnete Christine Schneider und der parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Marcus Klein. Für die SPD nehmen der scheidende Ministerpräsident Alexander Schweitzer, die Landtagsfraktionsvorsitzende und Parteichefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die amtierende Finanzministerin Doris Ahnen und der amtierende Bildungsminister Sven Teuber teil.
Die CDU hatte die Landtagswahl am Sonntag mit 31,0 Prozent der Stimmen vor der SPD von Ministerpräsident Schweitzer gewonnen, die auf 25,9 Prozent kam. Die CDU bekommt damit im neuen Landtag 39 Mandate, die SPD 32 Sitze. Ansonsten sind nur die AfD mit 24 Mandaten und die Grünen mit zehn Sitzen vertreten. Da alle anderen Parteien eine Koalition mit der AfD ausschließen, kommt nur ein Bündnis aus CDU und SPD unter Schnieders Führung infrage.
O.Lorenz--BTB