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US-Blockade: Iran droht mit erneuter Sperrung der Straße von Hormus
Der Iran hat mit einer erneuten Sperrung der Straße von Hormus gedroht. Wenn die USA ihre Blockade iranischer Häfen fortsetzten, werde "die Straße von Hormus nicht offen bleiben", schrieb Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf am Samstag im Onlinedienst X. Der Iran dementierte zudem eine angebliche Bereitschaft zur Übergabe seines angereicherten Urans. US-Präsident Donald Trump sagte dagegen, eine Friedensvereinbarung mit dem Iran sei "sehr nah".
Der Iran hatte am Freitag nach dem Inkrafttreten einer Waffenruhe zwischen Israel und dem Libanon eine Öffnung der Straße von Hormus für Handelsschiffe verkündet. "Die Durchfahrt für alle Handelsschiffe durch die Straße von Hormus ist für die verbleibende Zeit der Waffenruhe vollständig offen", erklärte Außenminister Abbas Araghtschi auf X. Trump begrüßte den Schritt - kündigte aber zugleich an, die US-Blockade iranischer Häfen bleibe bis zu einem Abkommen mit Teheran über ein endgültiges Ende der Kämpfe bestehen.
"Die Seeblockade bleibt, soweit sie den Iran betrifft, so lange in vollem Umfang in Kraft, bis unsere Transaktion mit dem Iran zu hundert Prozent abgeschlossen ist", erklärte Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Am Freitagabend bekräftigte er an Bord der Air Force One, wenn keine Abkommen mit dem Iran erzielt werde, werde die "Blockade bestehen bleiben".
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei, kündigte eine "angemessene Reaktion" seines Landes an. Die Blockade sei "ein Verstoß gegen die Waffenruhe und der Iran wird zweifellos die notwendigen Maßnahmen ergreifen".
Seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar war die Straße von Hormus, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports verläuft, de facto durch die iranischen Revolutionsgarden weitgehend gesperrt. Die Blockade hat weltweit die Preise für Öl und Flüssiggas in die Höhe getrieben. Am Freitagabend verlängerte die US-Regierung in diesem Zusammenhang die Lockerung der Sanktionen für russisches Öl um einen Monat. Bis zum 16. Mai ist der Verkauf von russischem Rohöl und russischen Erdölprodukten, die bereits auf Schiffe verladen wurde, nun weiter erlaubt.
Am vergangenen Wochenende war eine erste Verhandlungsrunde zwischen den USA und dem Iran in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Nach Angaben Trumps könnte es bald zu einer zweiten Verhandlungsrunde kommen.
Es gebe bei den Gesprächen "überhaupt keine Knackpunkte" mehr, sagte Trump am Freitag in einem Telefoninterview mit der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind sehr nah dran. Es sieht so aus, als ob es für alle sehr gut sein wird. Wir sind sehr nah dran, einen Deal zu haben", sagte Trump in dem Interview. Er verwies unter anderem auf die vom Iran angekündigte Öffnung der Straße von Hormus. "Die Meerenge wird offen sein, sie ist schon offen", sagte der Präsident. "Und die Dinge laufen sehr gut."
Neben der Straße von Hormus sorgt aber auch das iranische Atomprogramm weiter für Differenzen. "Irans angereichertes Uran wird nirgendwohin transferiert", stellte der iranische Außenamtssprecher Bakaei am Freitag klar. "So wie der iranische Boden in unseren Augen heilig ist, ist auch diese Frage von großer Bedeutung für uns."
Trump hatte zuvor auf Truth Social erklärt, die USA würden "den ganzen Atomstaub bekommen, geschaffen durch unsere großartigen B2-Bomber". Damit bezog er sich auf die Angriffe der USA auf iranische Atomanlagen im Juni vergangenen Jahres. Bereits am Donnerstag hatte Trump mit Verweis auf den Iran vor Journalisten gesagt: "Sie haben zugestimmt, uns den Atomstaub zurückzugeben."
Am Freitagabend kündigte er sogar an, das iranische Uran in die USA zu bringen. "Wir werden es bekommen, indem wir mit dem Iran reingehen, mit vielen Baggern", sagte Trump in einer Rede in Phoenix im Bundesstaat Arizona. "Wir werden es sehr bald zurück in die USA bringen."
Die Urananreicherung steht im Zentrum des Streits zwischen den USA und dem Iran. Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben. Teheran bestreitet dies und versichert, sein Atomprogramm lediglich zur zivilen Nutzung zu betreiben. Trump hatte den Ende Februar begonnenen Krieg gegen den Iran unter anderem damit begründet, Teheran stehe kurz vor dem Bau von Atomwaffen und könne damit "bald" sogar die USA angreifen.
Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ist der Iran das einzige Land ohne eigene Atomwaffen, das Uran auf 60 Prozent anreichert. Zur Herstellung von Atomsprengköpfen ist auf 90 Prozent angereichertes Uran nötig, zur Stromerzeugung mit Atomkraft ist eine Anreicherung auf 3,67 Prozent ausreichend.
Laut einem Bericht des US-Nachrichtenportals "Axios" verhandeln Washington und Teheran über einen Plan, demzufolge Washington 20 Milliarden Dollar (fast 17 Milliarden Euro) an eingefrorenen iranischen Geldern freigibt, wenn der Iran im Gegenzug auf sein angereichertes Uran verzichtet.
G.Schulte--BTB