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Schah-Sohn wird bei Berlin-Besuch nicht von Bundesregierung empfangen
Der Sohn des letzten Schahs im Iran wird bei seinem Besuch in Berlin am Donnerstag nicht von Vertretern der Bundesregierung empfangen. Die Bundesregierung sehe "keinen Anlass, mit ihm das Gespräch zu suchen", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. Der Schah-Sohn Reza Pahlavi sei "ein Privatmann, der natürlich für eine Bewegung steht oder von einer Bewegung getragen wird". Die Erwartung der Bundesregierung sei, "dass das iranische Volk die freie Entscheidung hat, über seine Führung zu bestimmen".
Kornelius fügte hinzu, die iranische Regierung sei trotz aller Vorbehalte nach wie vor ein Ansprechpartner für die Bundesregierung. Es gebe in der internationalen Politik immer wieder Situationen, in denen "man auch mit einem System, dem man keine Legitimation zubilligt, den Kontakt suchen muss, um einer internationalen Situation, einer Anspannung, einem Krieg, einen politischen Prozess entgegenzusetzen".
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts fügte hinzu, Deutschland unterhalte immer noch diplomatische Kontakte mit dem Iran, die "im Rahmen des aktuell Möglichen" gepflegt würden. Zugleich stehe das Auswärtige Amt "in ständigem Austausch mit der iranischen Zivilgesellschaft" aus Bereichen wie Menschenrechte, Wissenschaft und Kunst.
Pahlavi wird bei seinem Besuch am Donnerstag aber mit Außenpolitikern des Bundestags zusammenkommen. Geplant ist ein Treffen mit dem Vorsitzenden des Außenausschusses, Armin Laschet (CDU), sowie Angeordneten weiterer Fraktionen, wie Laschets Büro mitteilte. Empfangen werde Pahlavi als "bedeutender Vertreter der iranischen Oppositionsbewegung", hieß es weiter. Das geplante Treffen diene dem Austausch über die aktuelle politische Lage im Iran sowie über Perspektiven für die weitere Entwicklung des Landes.
Reza Pahlavi sieht seine Rolle nach eigenen Angaben als "einende nationale Figur". Teile der iranischen Opposition unterstützen Pahlavi, andere kritisieren ihn unter anderem wegen seiner Unterstützung Israels. Pahlavis Vater war 1979 als Schah gestürzt worden und geflohen. Reza Pahlavi lebt heute in den USA im Exil.
O.Lorenz--BTB