US-Finanzminister Bessent verteidigt Lockerung von Sanktionen für russisches Öl / Foto: © AFP
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US-Finanzminister Bessent verteidigt Lockerung von Sanktionen für russisches Öl
US-Finanzminister Scott Bessent hat die Verlängerung der Lockerung von US-Sanktionen für russisches Erdöl verteidigt. Auf die Frage dazu bei einer Anhörung vor einem Senatsausschuss sagte Bessent am Mittwoch, er habe seine Meinung geändert, nachdem er "von mehr als einem Dutzend der ärmsten und energiepolitisch anfälligsten Länder kontaktiert worden sei". "Sie haben uns gebeten, die Aussetzung zu verlängern, und zwar nur um weitere 30 Tage", sagte er.
Das US-Finanzministerium hatte eine Lizenz für den Verkauf von russischem Erdöl und russischen Erdölprodukten auf Schiffen ursprünglich bis zum 11. April ausgesetzt, die Lockerung wurde am Freitag zum 16. Mai verlängert. Dabei hatte Bessent erst am Mittwoch versichert, die vor einem Monat wegen der gestiegenen Ölpreise beschlossene Sanktionslockerung nicht weiter zu verlängern.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kritisierte den Schritt scharf. "Jeder Dollar, der für russisches Öl gezahlt wird, ist Geld für den Krieg" gegen die Ukraine, schrieb Selenskyj am Sonntag in Onlinediensten.
Die USA hatten wegen der Sperrung der Straße von Hormus im Zuge des Iran-Krieges und der in der Folge stark gestiegenen Ölpreise die gegen Russland wegen des Ukraine-Krieges verhängten Sanktionen gelockert. Dies war eigentlich nur als vorübergehende Maßnahme gedacht. Russland konnte seine Einnahmen aus dem Ölgeschäft in der Folge nach Angaben der Internationalen Energieagentur (IEA) nahezu verdoppeln.
G.Schulte--BTB
