Berliner Tageblatt - Straße von Hormus: Pistorius will schon vor Einsatz-Beschluss Marine-Einheiten verlegen

"Damit wir in der Straße von Hormus unterstützen können, werden wir das Engagement an anderer Stelle temporär sinnvoll und mit den Partnern abgestimmt reduzieren", ergänzte der Minister. Er erinnerte zudem daran, dass ein Einsatz in der Straße von Hormus nur möglich sei, "wenn wir ein Mandat des Deutschen Bundestags haben". Für diesen Fall sollten aber bereits Vorbereitungen getroffen werden.

"Um Zeit zu sparen, haben wir uns entschieden, einen Teil der deutschen Einheiten frühzeitig ins Mittelmeer zu verlegen, um dann – nach Mandatsbeschluss – keine weitere Zeit zu verlieren", legte Pistorius in der "Rheinischen Post" dar.Genauso sei er vorgegangen, als es um den Start der EU-Marinemission "Aspides" im Roten Meer gegangen sei. Dies habe "den Einsatzstart dann erheblich beschleunigt".

Pistorius fügte hinzu: "Unsere Marine ist richtig gut darin, Minen aufzuspüren und zu räumen. Um diese Fähigkeiten würde es gehen. Das könnten wir leisten, um in der Meerenge von Hormus zu einer freien und sicheren Schifffahrt und Navigation beizutragen."

Als weitere Bedingungen für einen Marine-Einsatz in der Region nannte der Verteidigungsminister "zuallererst ein Ende der Kampfhandlungen". Mit Blick auf ein internationales Mandat zog Pistorius eine Ausweitung des bestehenden Mandats der EU-Mission "Aspides" in Betracht. Dies wäre aus seiner Sicht "eine angemessene und denkbare Option". Ein UN-Mandat sei zwar "sicher besser", allerdings "im Augenblick nicht wahrscheinlich".

Die EU-Marinemission Eunavfor Aspides dient dem Schutz der Schifffahrt vor Angriffen der proiranischen Huthi-Miliz aus dem Jemen. Die EU-Außenminister beschlossen den Einsatz im Februar 2024 vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges, als die mit dem Iran und der Hamas im Gazastreifen verbündeten Huthi Frachtschiffe im Roten Meer angriffen. Die Bundeswehr beteiligt sich seit Februar 2024 an der Mission.

Pistorius hob hervor, das EU-Mandat für die "Aspides"-Mission erstrecke "sich geografisch schon auf den Persischen Golf". Allerdings dürften die Einheiten bislang nur im Roten Meer Gefahren für die zivile Schifffahrt abwehren und dabei militärische Mittel einsetzen. "Daher müsste der Rechtsrahmen von 'Aspides' angepasst werden", sagte Pistorius. Außerdem müssten bei einem Einsatz in der Straße von Hormus Großbritannien und die USA eingebunden werden.

Der Iran-Krieg hatte am 28. Februar mit Luftangriffen der USA und Israels begonnen. Als Reaktion sperrte das iranische Militär faktisch die Straße von Hormus, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten Öltransports passiert. Dies ließ die Energiepreise in die Höhe schnellen. Am Wochenende werden im Vermittlerland Pakistan voraussichtlich neue Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über ein mögliches Ende des Iran-Kriegs stattfinden.

O.Lorenz--BTB