Berliner Tageblatt - Straße von Hormus: Minensucher wird schon vor Einsatz-Beschluss ins Mittelmeer verlegt

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte die Verlegung zuvor angekündigt. "Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen", sagte Pistorius der "Rheinischen Post" von Samstag. Er erinnerte zudem daran, dass ein Einsatz in der Straße von Hormus nur möglich sei, "wenn wir ein Mandat des Deutschen Bundestags haben". Für diesen Fall sollten aber bereits Vorbereitungen getroffen werden.

Durch die "Vorausstationierung" werde "wertvolle Zeit gespart, um die im Bündnis hoch anerkannten Minenjagd-Fähigkeiten der Fulda schnell in den Einsatz zu bringen, wenn die durch die Bundesregierung bestimmten Voraussetzungen erfüllt sind", erklärte die Ministeriumssprecherin. Pistorius sagte der "Rheinischen Post" weiter, dass er genau so vorgegangen sei, als es um den Start der EU-Marinemission "Aspides" im Roten Meer gegangen sei. Dies habe "den Einsatzstart dann erheblich beschleunigt".

Während des Hafenaufenthalts sollen der Sprecherin zufolge die "logistischen und administrativen Vorbereitungen" für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus erfolgen. Sie bezifferte die Besatzungsstärke eines Minenjagdboots "üblicherweise rund 40 bis 45 Personen". Im Mittelmeer solle die "Fulda" zunächst "Aufgaben im Rahmen des Nato-Minenabwehrverbands 2" übernehmen. Zuvor sei das Schiff am Nato-Minenabwehrverband 1 beteiligt gewesen. Dieser ist laut Bundeswehr vor allem im nordeuropäischen Raum tätig.

Als weitere Bedingungen für einen Marine-Einsatz in der Region nannte Pistorius "zuallererst ein Ende der Kampfhandlungen". Mit Blick auf ein internationales Mandat zog der Verteidigungsminister eine Ausweitung des bestehenden Mandats der EU-Mission "Aspides" in Betracht. Dies wäre aus seiner Sicht "eine angemessene und denkbare Option". Ein UN-Mandat sei zwar "sicher besser", allerdings "im Augenblick nicht wahrscheinlich".

Die EU-Marinemission Eunavfor Aspides dient dem Schutz der Schifffahrt vor Angriffen der proiranischen Huthi-Miliz aus dem Jemen. Die EU-Außenminister beschlossen den Einsatz im Februar 2024 vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges, als die mit dem Iran und der Hamas im Gazastreifen verbündeten Huthi Frachtschiffe im Roten Meer angriffen. Die Bundeswehr beteiligt sich seit Februar 2024 an der Mission.

Pistorius hob hervor, das EU-Mandat für die "Aspides"-Mission erstrecke "sich geografisch schon auf den Persischen Golf". Allerdings dürften die Einheiten bislang nur im Roten Meer Gefahren für die zivile Schifffahrt abwehren und dabei militärische Mittel einsetzen. "Daher müsste der Rechtsrahmen von 'Aspides' angepasst werden", sagte Pistorius. Außerdem müssten bei einem Einsatz in der Straße von Hormus Großbritannien und die USA eingebunden werden.

Der Iran-Krieg hatte am 28. Februar mit Luftangriffen der USA und Israels begonnen. Als Reaktion sperrte das iranische Militär faktisch die Straße von Hormus, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten Öltransports passiert. Dies ließ die Energiepreise in die Höhe schnellen. Am Wochenende werden im Vermittlerland Pakistan voraussichtlich neue Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über ein mögliches Ende des Iran-Kriegs stattfinden.

Y.Bouchard--BTB