Von der Leyen empfängt Ungarns designierten Regierungschef Magyar / Foto: © AFP/Archiv
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Von der Leyen empfängt Ungarns designierten Regierungschef Magyar
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen empfängt am Mittwochnachmittag in Brüssel Ungarns designierten Regierungschef Peter Magyar. In den Gesprächen soll es um die eingefrorenen EU-Gelder gehen, deren Freigabe Magyar nach Amtsantritt erreichen will. Brüssel hält die Mittel wegen Verstößen gegen die Rechte von LGBTQ-Menschen und Eingriffen in die Unabhängigkeit der Gerichte unter dem abgewählten, rechtsnationalistischen Regierungschef Viktor Orban zurück.
Die Kommission wolle "strukturiert" mit der nächsten ungarischen Regierung zusammenarbeiten, damit "so früh wie möglich die notwendigen Schritte ergriffen werden", sagte ein Kommissionssprecher am Montag. Neben den Geldern dürfte es um Ungarns wiederholte Blockadehaltung unter Orban gehen, vor allem im Zusammenhang mit Hilfen für die Ukraine. Magyar hat eine Wiederannäherung an Brüssel versprochen.
P.Anderson--BTB