Berliner Tageblatt - Parlament im Kosovo scheitert bei Präsidentenwahl - Neuwahlen stehen an

Obwohl die Selbstbestimmungs-Partei (VV) von Albin Kurti bei beiden Parlamentswahlen im vergangenen Jahr stärkste Kraft geworden war, hatte sie wegen eines blockierten Parlaments Schwierigkeiten, Kandidaten für Spitzenämter zu benennen. Dadurch war das Kosovo während eines Großteils des Jahres 2025 ohne funktionsfähiges Parlament. Seit Wochen war das Kosovo zudem ohne Staatschef, nachdem die Präsidentin Vjosa Osmani nach dem Ende ihres fünfjährigen Mandats ihr Amt aufgegeben hatte.

Zuvor im März hatte Osmani, nachdem es nicht gelungen war, einen neuen Präsidenten zu wählen, das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angekündigt. Daraufhin wies das Verfassungsgericht des Kosovo die Auflösung des Parlaments zurück und gab den Abgeordneten bis zum 28. April Zeit, einen neuen Präsidenten zu wählen. Diese Frist lief am Dienstag um Mitternacht aus.

Die Opposition hatte die Parlamentssitzung boykottiert. Die anwesenden Abgeordneten der VV-Partei sowie Minderheitenvertreter reichten nicht aus, um die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit der Abgeordneten für das Quorum zu erreichen und damit eine Abstimmung über einen Präsidenten zu ermöglichen.

Zuvor hatte Kurti zwei außerordentliche Pressekonferenzen abgehalten und die Opposition aufgefordert, "die Blockade zu beenden" und an der Sitzung teilzunehmen. "Mit Blockaden helfen wir weder den Institutionen noch dem Staat", betonte er.

Im Kosovo hatte es zuletzt im Dezember vorgezogene Neuwahlen gegeben. Dabei gewann Kurtis VV-Partei 51 Prozent der Stimmen. Kurti wurde dann im Februar vom Parlament zum Regierungschef gewählt.

Bei der vorherigen Wahl im Februar 2025 hatte zwar auch die Selbstbestimmungs-Partei die meisten Stimmen erhalten, in der Folge scheiterten aber alle Versuche zur Regierungsbildung. Das führte zu einer monatelangen politischen Blockade des Landes. Die Neuwahlen im Dezember sollten einen Ausweg aus der Krise bringen.

Die frühere serbische Provinz Kosovo hatte sich 2008 und damit knapp ein Jahrzehnt nach dem Kosovo-Krieg für unabhängig erklärt. Serbien hat die Unabhängigkeit des Kosovo aber nie anerkannt.

F.Müller--BTB