Berliner Tageblatt - Erste Anhörung von Hegseth seit Beginn des Iran-Krieges - Scharfe Kritik der Demokraten

Seit dem Beginn der Angriffe der USA und Israels auf den Iran am 28. Februar beklagen Parlamentarier sowohl der Demokraten als auch der Republikaner einen Mangel an Informationen von Seiten der Regierung.

Gleich zu Beginn der Anhörung gab sich der Pentagon-Chef, der sich selbst als "Kriegsminister" bezeichnet, kämpferisch und sagte, die wichtigste Herausforderung seien die "defätistischen Worte von Demokraten und einigen Republikanern im Kongress".

"Wohin gehen wir? Wie werden diese taktischen Siege zu einem strategischen Erfolg werden?", fragte der demokratische Abgeordnete Adam Smith in seinen einleitenden Worten mit Blick auf das iranische Atomprogramm. Smith verwies auf die negativen Folgen des Iran-Krieges für die Region, die getöteten US-Soldaten und Zivilisten, und verlangte nach "dem Plan, um unsere Ziele zu erreichen". Zudem fragte er Hegseth, wie die "tödlichen militärischen Maßnahmen" des Krieges dazu beitragen könnten, das iranische Atomprogramm zu schwächen.

Hegseth erwiderte darauf, auf das "sehr schlechte" Atomabkommen mit dem Iran zu zielen, aus dem US-Präsident Donald Trump in seiner ersten Amtszeit ausgestiegen sei.

Der ebenfalls demokratische Abgeordnete John Garamendi warf Hegseth vor, "die amerikanische Öffentlichkeit vom ersten Tag an über diesen Krieg belogen" zu haben. Er beschrieb die Lage in der Golfregion als "geopolitische Katastrophe, schweren strategischen Fehler", die zu einer '"weltweiten Wirtschaftskrise" führten.

"In den 60 Tagen von Trumps Iran-Krieg sei wichtige Munition in einem alarmierenden Ausmaß verbraucht worden". Waffenbestände seien nicht mehr groß genug, um China auf Abstand zu halten, kritisierte Garamendi außerdem und beschrieb den Konflikt als "Sumpf". Hegseth kritisierte diese Bezeichnung und warf Garamendi vor, damit "unseren Feinden Propaganda zu liefern".

Auf die Frage nach den Kosten des Iran-Krieges erklärte Hegseth, diese würden derzeit auf weniger als 25 Milliarden Dollar geschätzt. Als Abgeordnete weitere Fragen zu den Kriegskosten stellten, sagte der Minister: "Die Frage, die ich diesem Ausschuss stellen würde, lautet: Was ist es wert, sicherzustellen, dass der Iran niemals eine Atomwaffe erhält?"

Die USA und Israel hatten den Iran-Krieg am 28. Februar mit Luftangriffen auf Teheran begonnen. Am 8. April trat eine Waffenruhe in Kraft, die US-Präsident Donald Trump inzwischen auf unbestimmte Zeit verlängerte. Eine dauerhafte Lösung für den Konflikt und seine massiven wirtschaftlichen Folgen gibt es bisher aber nicht.

C.Kovalenko--BTB